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Regelmäßige Fahrten unter Btm-Einfluß

Mai 4, 2010

Warum man jemanden fragen sollten, der sich damit auskennt:

Der Mandant wurde unter Cannabis-Einfluß am Steuer eines Kfz erwischt. Es wird ein Verfahren zur Entziehung der Fahrerlaubnis eingeleitet, wobei die Behörde nicht sogleich die Fahrerlaubnis entzieht, sondern erst noch die Beibringung eines medizinischen Gutachtens anordnet.

Nun befürchtete der Mandant, daß das Gutachten wenig Positives zutage fördern würde, so daß er bereits eine Stellungnahme vorbereitet hatte zwecks Übersendung an die Behörde, welche ich mir doch bitte zuvor einmal durchlesen möge. Der Mandant hoffte, die Behörde dazu bewegen zu können, von der Anordnung des medizinischen Gutachtens abzusehen.

In der Stellungnahme erklärt der Mandant , daß er unter Cannabis-Einfluß ein absolut sicherer Fahrer sei. Seit vielen Jahren habe regelmäßig unter Cannabis-Einfluß am Straßenverkehr teilgenommen und er habe in dieser Zeit keinen einzigen Unfall verursacht. Er sei derart an den Konsum daran gewöhnt, daß ein Risiko von ihm nicht ausgehe.

Ich konnte dem Mandanten versichern, daß diese Einlassung dazu geführt hätte, daß die Behörde von der Anordnung des medizinischen Gutachtens absieht.  … Sie hätte ihm ohne Zweifel sogleich die Fahrerlaubnis entzogen.

RA Müller

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