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ARGE rudert zurück

April 1, 2010

 

Wie berichtet (siehe: hier) hatte die ARGE die Wohnung meiner Mandantin vermessen lassen und dabei eine Wohnfläche ermittelt, welche von der Wohnfläche abwich, welche meine Mandantin bei Antragstellung angegeben hatte.

 

 

Obwohl meine Mandantin die Wohnfläche nach der Berechnung eines Architekten angegeben hatte, warf die ARGE meiner Mandantin vor, bei der unzutreffenden Angabe „grob fahrlässig“ gehandelt zu haben, und forderte die über mehrere Jahre (!) erbrachten Leistungen zurück.

 

 

Auf den eingelegten Widerspruch hin hat die Sache nun ein erfreuliches Ende genommen. So schrieb die ARGE heute:

 

 

„Den Bescheid vom 16.02.2010 hebe ich auf. Ihrem Widerspruch konnte demnach in vollem Umfang entsprochen werden.“

 

 

Da der Bescheid die „grobe Fahrlässigkeit“ gar nicht begründet hatte, drängt sich die Frage auf, aus welchem Grund der  Bescheid überhaupt erlassen worden ist. Stand der Rechtsgedanke des „Man-kann-es-ja-einmal-versuchen“ dahinter?

 

 

 

 

 

 

 

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