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Die Vogel-Strauß-Technik

August 20, 2010

Kollege Melchior berichtet in seinem Blog von einer Bußgeldstelle, die mit der Frage, welche Softwareversion bei einer Messung zum Einsatz kam, nichts anfangen konnte. Dort hatte man wohl kein Problembewußtsein dafür, daß der Einsatz einer veralteten Software durchaus die Verwertbarkeit der Messung in Frage stellen kann (zur Messung mit ESO 3.0 und Softwareversion 1.001 siehe zum Beispiel hier den vom Kollegen Burhoff veröffentlichten Beschluß des AG Zerbst vom 10.05.2010).

Dabei kann sich Kollege Melchior doch noch glücklich schätzen. Immerhin hat sich die Sachbearbeiterin der Bußgeldstelle mit seiner Nachfrage nach der Softwareversion beschäftigt, in der Behörde herumgefragt und ihn dann sogar angerufen, um die Sache zu klären. Ich bin da bislang eher auf die Vogel-Strauß-Technik gestoßen: Wenn die Bußgeldstelle eine Frage nicht beantworten kann, wird der Kopf in den Sand gesteckt und die Frage ignoriert. Wenn die Frage dann doch von Bedeutung sein sollte, dann kann das ja auch ein Gericht klären.

So habe ich mich kürzlich in zwei Bußgeldverfahren (auch) nach der Softwareversion erkundigt. In einem Fall erließ die Behörde einfach einen Bußgeldbescheid, ohne die Frage einer Antwort zu würdigen. In dem anderen Fall erhielt ich eine zweiseitige Erläuterung des Meßverfahrens, natürlich ohne die Angabe der verwendeten Softwareversion.

Ebenso habe ich schon mehrfach in Bußgeldverfahren auf Zeugen hingewiesen, die bestätigen könnten, daß sich der Vorgang anders als vorgeworfen zugetragen haben. Zwei Bußgeldbehörden (eine davon in Flensburg) hielten es nicht für nötig, die Zeugen selbst anzuschreiben, schließlich war die eigene Meinung zu dem Geschehen wohl schon gefaßt worden. Eine Aufhebung der Bescheide erfolgte dann in beiden Fällen bei Gericht. Man fragt sich, ob den Bußgeldstellen die „aufwendige“ Ermittlung in einem solchen Massenverfahren zu viel Arbeit machte…

RA Müller

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4 Kommentare

  1. Um der Wahrheit die Ehre zu geben – Ähnlich ist es auch in dem beschriebenen Fall gelaufen:

    Meine erste Frage blieb unbeantwortet, erst meine Erinnerung führte zu der besagten Reaktion. Die Akte hatte man nach meinem Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid allerdings schon längst an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.


    • Dann bin ich beruhigt, daß die Vogel-Strauß-Technik fester Bestandteil des Handelns von nahezu allen Bußgeldbehörden ist 🙂


  2. Bezogen auf die Zeugen:
    Sie haben noch keinen Textbaustein mit dem Hinweis auf §§ 46 OWiG, 160 II StPO und der charmanten Option einer Strafanzeige gegen den Sachbearbeiter(§ 344 StGB)?

    Bringt die Sache inhaltlich nicht weiter, aber wenn schon keine vernünftige Kommunikation möglich ist, kann man auch „die Hühner von der Stange scheuchen“.


    • Um das Hühnchen dann zu rupfen?
      So werde ich die Textbausteinsammlung wohl erweitern müssen 🙂



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