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Lügen haben kurze Beine

Oktober 6, 2010

Mein Mandant war angeklagt worden wegen gefährlicher Körperverletzung.  Er hatte zuvor bei der Polizei ausgesagt und denjenigen benannt, der aus seiner Sicht der Täter war; nennen wir ihn Willibald Wütend. Willibald Wütend hatte sich dann über einen Anwalt gemeldet und zwei zwei Entlastungszeugen benannt, die ihm dann tatsächlich auch ein Alibi gaben.

Die Beweislage war dünn, hinderte die Staatsanwaltschaft aber nicht daran, Anklage zu erheben, in der Anklageschrift aber selbst anzugeben, daß mein Mandant nur „vermutlich“ zugeschlagen hatte. Das Verfahren gegen Willibald Wütend wurde unterdessen nach § 170 Abs.2 StPO eingestellt.

Auf die Zustellung der Anklageschrift hin suchte mein Mandant mich auf und nannte mir Zeugen, die alle würden bestätigen können, daß nicht mein Mandant geschlagen hatte. Ich trug entsprechend vor. Das Gericht ließ die Anklage zur Hauptverhandlung zu und es folgte eine längere Beweisaufnahme, zu der immerhin zehn Zeugen geladen waren.

Die Zeugen von Willibald Wütend drucksten mächtig herum und litten augenscheinlich unter partieller Amnesie. Das Alibi, das sie ihm zuvor gegeben hatten, wollten sie soooo definitiv nicht mehr bestätigen. Ein anderer Zeuge berichtete munter, daß der Willibald ihn noch einige Zeit vor der Verhandlung aufgesucht habe. Er solle doch auch lieber sagen, daß er nichts gesehen habe. Dann würden alle noch einmal mit einem blauen Auge davonkommen.

Die geistesgegenwärtig agierende Staatsanwältin verhinderte dann noch, daß auf dem Flur Alibizeuge Nr.2 mit Willibald besprach, was er denn im Gerichtssaal so alles gefragt worden war, zumal Willibald selbst noch nicht gehört worden war. Willibald ist (wie sollte es anders sein) trotz Belehrung, daß er keine Angaben zu machen hat, wenn er sich damit selbst der Gefahr einer Strafverfolgung aussetzt (hier ein kurzer Beitrag der Kollegen Bella & Ratzka zu § 55 StPO), bei seiner bisherigen Darstellung geblieben, die so nicht einmal „seine“ Zeugen bestätigt hatten.

Das Ende vom Lied: Mein Mandant ist – abgesehen davon, der Aufregung einer Hauptverhandlung ausgesetzt gewesen zu sein – fein raus; die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.

Für Willibald Wütend dürfte das Ganze noch ein Nachspiel haben. Vorher stand eine Körperverletzung im Raum. Jetzt dürften noch uneidliche Falschaussage, Verleitung zur uneidlichen Falschaussage und falsche Verdächtigung in Betracht kommen. Die Staatsanwältin hat sich jedenfalls emsig Aufzeichnungen zu den Zeugenaussagen angefertigt.

Das Verhalten des Willibald Wütend erinnert ein bißchen an jemanden, der im Treibsand steckt und durch seine ausufernden Bewegungen immer tiefer versinkt.

RA Müller

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