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Der Rechtspfleger hilft im Gewaltschutzverfahren – aber wer schützt vor dem Rechtspfleger?

Januar 27, 2011

Vor geraumer Zeit suchte mich eine Mandantin auf den letzten Drücker mit einer Terminsladung auf. Sie habe einen Antrag im Gewaltschutzverfahren gestellt. Ein Rechtspfleger habe den Antrag aufgenommen und für sie formuliert. Der Antrag liege bereits beim Gericht, eine Durchschrift habe sie nicht. Jetzt habe sie eine Terminsladung erhalten, obwohl doch eine Entscheidung ohne mündliche verhandlung beantragt worden sei. Sie wolle keinesfalls alleine zu dem Termin gehen. Ob ich sie in dem Verfahren vertreten würde?

Es bestand keine Möglichkeit mehr, vorher Akteneinsicht zu beantragen. Nach umfassender Belehrung über das (Kosten-)Risiko erklärte ich mich bereit, die Mandantin zu dem Termin zu begleiten.

Im Termin durften wir uns dann anhören, daß der Antrag nicht einmal den Mindestanforderungen an einen zulässigen Antrag im Gewaltschutzgesetz genügte. Tatsächlich war in dem Antrag nicht ein einziger konkreter Vorfall genannt worden, auf welchen der Antrag gestützt werden konnte. So wies das Gericht den Antrag dann auch wenig überraschend zurück – auf Kosten der Antragstellerin.

Kürzlich berichtete ein Kollege, daß er just Entsprechendes erlebt hatte – allerdings dankbarerweise auf der Gegenseite. Der Gegner hatte ebenfalls einen Antrag im Gewaltschutzverfahren über einen Rechtspfleger gestellt, sich danach einen Anwalt gesucht und Verfahrenskostenhilfe beantragt. Auch hier sei der Antrag völlig unzureichend gewesen, so daß der gegnerische Kollege den Antrag (sowie den Antrag auf Verfahrenskostenhilfe) im Termin zurücknehmen mußte durfte.

Ich habe durchaus Respekt vor der Tätigkeit von Rechtspflegern, auch wenn so mancher Streit in Kostenfestsetzungsverfahren (siehe etwa hier) diesen nicht eben fördert. Grundsätzlich dürften Rechtspfleger jedoch in einigen Bereichen (etwa Zwangsversteigerung, Grundbuchrecht) deutlich mehr Kenntnisse haben als so mancher Rechtsanwalt.

Aber wenn man sich in Gewaltschutzverfahren nicht die Mühe machen möchte, eine umfassende Begründung zu schreiben, dann sollte man den rechtsunkundigen Antragsteller zu dessen eigenem Wohl direkt an einen Anwalt verweisen.

RA Müller 

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20 Kommentare

  1. Ich nehme nicht an, dass der Rechtspfleger für seine groben Fehler haftet, bzw. eine zum Rechtsanwalt äquivalente Verpflichtung zur Haftpflichtversicherung hat…


    • Natürlich muss man als Rechtspfleger zusehen, dass man vernünftige Anträge aufnimmt, aber man kann auch nur mit dem arbeiten was einem vorgesetzt wird. Ich hab schon genauso abstruse Anträge von Anwälten zu Gesicht bekommen. Es gibt auf allen „Seiten“ solche und solche. Pauschalisierungen bringen da nichts. Als Antragsteller darf ich übrigens auch nur erwarten, dass das was ich sage in eine vernünftige Form gebracht wird und vernünftige Anträge gestellt werden (soweit es der Sachverhalt denn ergibt). Mehr darf die Rechtsantragstelle nicht leisten. Für das inhaltliche Ausfüllen ist man schon selbst verantwortlich. Abgesehen davon darf ich einen Antragsteller überhaupt nicht an den Anwalt verweisen wenn er nicht will. Wenn ich regelmäßig darauf verweise, dass ich nicht rechtlich berate und das man sich doch evtl. lieber vorher an einen Rechtsanwalt wenden möge, höre ich meistens nur, dass doch die Polizei gesagt hat man solle sich nur eben den Zettel abholen und was denn überhaupt das Problem sei. Da habe ich es schon schwer genug dem Antragsteller das Verfahren der einstweiligen Anordnung überhaupt noch erklären zu können ohne angemault zu werden. Dann noch die Fälle in denen der Antragsteller vom Anwalt geschickt wird, weil das ja „viel schneller geht“ als wenn er es selber macht und wo sich dann über VKH noch bestellt wird. Als Schreibbüro lass ich mich auch nicht gerne missbrauchen.


      • Alles verständliche Einwände. Ich beneide Rechtspfleger in so manchen Situationen wahrlich nicht.

        Zumindest meine Mandantin hatte mir indes einiges an Details berichtet, die sie sicherlich auch dem Rechtspfleger erzählt hätte oder gar hat. Wenn Anträge aufgenommen werden, sollte man doch zumindest dafür sorgen, daß der Sachverhalt hinreichend dargestellt wird.

        Klar gibt es schwarze Schafe oder auch schlichte Fehler überall. Auch über anwaltliche Fehler wird hier und andernorts schließlich regelmäßig geschrieben 🙂


        • Natürlich soll man und wenn man zu faul ist, muss das auch angeprangert werden. Oft ist die Situation aber (leider) auch die, dass das Geschehene noch zu frisch ist. Gerade erst einen Tag, ein paar Stunden her und man kommt direkt von der Polizei. Viele sind dann noch zu aufgelöst um das Wichtigste halbwegs nüchtern zu schildern. Die Situation in einer Behörde (bei uns mit Sicherheitsschleuse wie am Flughhafen), wo es dann noch alle 2 Minuten klopft, weil vor der Tür schon wieder 5-6 Beratungshilfeanträge stehen hilft dann auch nicht unbedingt. Es gehört natürlich dann auch zu den Aufgaben des Rechtspflegers nachzubohren, aber gerade als Mann hat man bei den zu 99 % weiblichen Antragstellern da einen sehr schweren Stand. Im anwaltlichen Büro sieht das meist anders aus.
          Trotzdem ist natürlich richtig, dass man Mist auch als Mist bezeichnen können muss.


      • Mit Verlaub: So unvorhersehbar wie bisweilen Entscheidungen über Beratungshilfeanträge ausfallen, ist es aus anwaltlicher Sicht ein erhebliches Kostenrisiko, wenn ein Mandant sich auf Beratungshilfe beruft, indes keinen Beratungshilfeschein vorweisen kann.

        Das Problem „Schreibbüro“ gäbe es nicht in diesem Maße, wenn für den Anwalt ohne weiteres erkennbar wäre, ob in einer bestimmten Angelegenheit Beratungshilfe bewilligt werden wird. Aber hierzu mehr in einem gesonderten Beitrag 🙂


        • Das Problem Schreibbüro tritt im Rahmen von einstweiligen Verfügungen/Anordnungen auf, hat also nichts mit Beratungshilfe zu tun.


          • Ah ok. Ich wäre nie auf den Gedanken gekommen, einen Mandanten wegen des Antrags auf Erlaß einer einstweil. Anordnung etc. als Rechtsanwalt zum Rechtspfleger zu schicken.


          • Es gibt auch Kollegen Ihrer Zunft, die Mandanten zur Antragstellung schicken mit der Maßgabe, dass diese den Antrag nur protokollieren lassen und diesen dann mit zurück in die Kanzlei nehmen, damit Herr RA nochmal gegenlesen kann.


          • Wir wollen Namen! 😉


  2. Steckt in diesem Fall nicht die Absicht dahinter, der Antragstellerin einfach vorzuführen, dass ohne Anwalt nichts geht?

    Es gibt genug Beispiele dafür, dass auch bei sicheren Sachen Prozesse durch Fehlurteile verloren gehen, nur deswegen, weil kein Anwalt eingeschaltet wurde.

    So werden die Nichtanwälte erzogen.

    Nichg zu vergessen: Solche Fehler, wie die der Antragstellerin, machen auch viele Anwälte. Eine Handvoll Beispiele habe ich im Schrank. Nach RVG oder drüber hinas muss trotzdem die Arbeit der Anwälte honoriert werden.


  3. Ein Anwalt der für einen Mandanten einen offensichtlich unzulässigen Antrag stellt, haftet dann allerdings auch dafür. Der Rechtspfleger/Staat auf der anderen Seite nicht.

    Aber das ist auch richtig so: Wie oben schon ausgeführt wurde, ist die Rechtsberatung nicht Aufgabe der Rechtsantragsstelle. Wer „auf eigene Faust“ dort einen Antrag stellt, trägt eben das Kostenrisiko.

    Beim Rechtsanwalt ist es letztlich aber nicht anders. Wenn der Mandant mit einem bestimmten Anliegen kommt und der Rechtsanwalt dahingehend berät, dass dieses aussichtslos sei, verdient er ja trotzdem seine Beratungsgebühr. Die ist nicht unbedingt geringer, als die Verfahrenskosten im geschilderten Fall.


    • „Rechtsberatung“ ist grundsätzlich nicht Aufgabe des Rechtspflegers. Richtig. Aber er hat darauf hinzuwirken, daß ein zumindest formal wirksamer Antrag gestellt wird. Der rechtsunkundige Bürger weiß schlichtweg nicht, welche Anforderungen an einen solchen Antrag gestellt werden.


  4. Heute habe ich ebenfalls einen derartigen Fall auf dem Tisch.

    Mandantin beantragt beim FamG VKH für eine Sorgerechtssache (ABR) die Richterin lehnt ab, weil keine ausreichenden Gründe vorgetragen wurden.


  5. Natürlich hockt auf der Antragstelle auch mal ein Kollege, der vielleicht den Durchblick nicht hat. Zumal dort gerne Prüfungsfrischlinge verheizt werden. Aber gerade Gewaltschutzsachen gehören zum wöchentlichen Brot.
    Bei uns entscheidet übrigens grds. kein Richter mehr ohne Termin bei sowas.

    Im großen und ganzen geh ich aber aus der Erfahrungen eines Provinz- und eines Metropolgerichts doch eher davon aus, was oben beschrieben wurde: schlicht und ergreifend zu wenig Angaben, die die Antragstellerin gemacht hat. Oder auch beliebt: völlig konfus, dass man nach 30 Minuten Zuhören keinen Plan mehr hat, was denn nun wirklich vorgefallen ist.

    Zudem gibt’s Anträge, die gern mit „und bestand auf Aufnahme folgenden Antrags“ beginnen. Ein untrügliches Zeichen, dass der Aufnehmende weiß, dass er Quatsch aufnehmen muss und einen Popanz-Antrag nicht „abwehren“ kann.


  6. […] einem Kommentar zum Beitrag hier wies der „Rechtsflegel“ auf ein untrügliches Zeichen dafür hin, daß Anträge das […]


  7. Als Rechtspfleger kann ich die im Ausgangsfall geschilderte Aufregung nur bedingt verstehen.
    Natürlich hat der Rpfl in Hinblick auf § 24 RPflG darauf hinzuwirken, dass ein sachdienlicher und hinreichend bestimmter Antrag aufgenommen wird. Dies kann sich aber, wie oben bereits mehrfach geschrieben, lediglich auf das Formale, nicht hingegen auf das Inhaltliche beziehen. Ich darf nun mal nicht rechtlich beraten. Das ist bei der Aufnahme des Antrages schon mal ein ganz schmales Brett auf dem man sich bewegt. Wo fängt Rechtsberatung an? Bereits wenn ich frage, ob auch ein Rückkehrverbot beantragt werden soll? Bereits wenn ich frage, welche Unterlassenstatbestände aufgenommen werden sollen?
    Überdies findet seitens der Polizei i.d.R. überhaupt keine Aufklärung darüber statt, dass eine eA z.B. auch das Risiko der Zurückweisung inkl. Kostenrisiko beinhaltet. Vielmehr wird der Eindruck vermittelt, dass man nur mal eben zum Gericht gehen muss und automatisch ein Schutzschild in Form eines Beschlusses erhält. Das ist kontraproduktiv.
    Ich frage von daher vor JEDER Protokollierung, ob man sich nicht lieber an einen Anwalt wenden möchte.


    • ´Was ist denn, wenn eine Antragstellerin schildert „Mein Mann schlägt mich immer, ich will, daß der sich mir nicht mehr nähern darf“.

      Hier war es so, daß im Antrag stand, der Antragsgegner würde immer wieder dieses und jenes tun, ohne daß auch nur ein konkreter Vorfall genannt wurde. Sollte es dann nicht zwingend Aufgabe des Rechtspflegers sein, nach einem konkreten Vorfall zu fragen? Die Antragstellerin hat schließlich idR keinerlei Ahnung, welche Tatsachen von Bedeutung sind und ob etwa ein konkreter Vorfall überhaupt angegeben werden muß.


      • Ich bitte das nicht misszuverstehen. Ich möchte hier niemanden in Schutz nehmen (ich war bei der Aufnahme des Antrages schließlich nicht dabei) sondern kann lediglich aus eigener Erfahrung sprechen.

        Die klassische Rechtsantragstellen-Klientel ist kaum in der Lage, ihr Anliegen so vorzubringen, dass man es verwertbar protokollieren kann. Hier kommt es selbstverständlich auch auf das Geschick des Rechtspflegers an, durch entsprechende Fragetechniken Informationen zu erhalten, die zu äußern die Partei nicht in der Lage ist, sei es, wegen ihrer nachvollziehbaren Aufgeregtheit oder ihres Bildungsniveaus. Und gerade da beginnt das Dilemma. Die zitierte Formulierung ist ein Standardsatz, den ich bei jeder Aufnahme höre. Wenn man da nachbohrt (wann, wo, wie, seit wann etc.), kommt in 9 von 10 Fällen ein lapidares „schon immer“. Damit wären zumindest die Voraussetzungen für den Erlass einer eA bereits fraglich. Jetzt machen sie einer Partei als Gericht mal klar, wo der Unterschied zwischen einm Verfahren in der Hauptsache nach dem GewSchG und einer einstweilgen Anordnung nach dem GewSchG liegt, wenn die Polizei vorher etwas ganz anderes gesagt hat (s.o.). Was soll ich jetzt machen? Ich darf nur das aufnehmen, was die Antragstellerin mir mitteilt und dies sachgerecht und juristisch ohne inhaltliche Änderung umformuliert für den Richter protokollieren. In sofern ist die Antragsaufnahme durch den Anwalt ein komplett anderes Szenario.

        Wie gesagt, ich möchte meine Kollegin oder meinen Kollegen nicht zwingend in Schutz nehmen, aber glauben Sie mir, bei einer Antragsaufnahme auf der Rechtsantragstelle stoßen sie leichter an die Grenzen des Machbaren und Erlaubtem, als man denken kann.


  8. Wie ist das eigentlich wenn der Anwalt einer Antragstellerin den Sachverhalt nicht prüft – anhand der Akten die in angekoppelten Verfahren und Ermittlungen im Vorfeld allerdings hervorgeht dass die Antragstellerin einen Betrug inszeniert hat (Ambivalente Beziehungsführung und unter Falschaussagen im Vorfeld eine Beziehung verleugnet) und nicht erscheint unter falschem Vorwand und um unangenehmen Fragen bzgl. der Falschaussagen und Aufklärung aus dem Weg zu gehen. Ist dann der Anwalt der Antragstellerin mithaftbar? (§ 263 ? – Vermögensschädigung: hier die mutwilligen zusätzlichen Anwaltskosten für den Termin um dem Antragssteller des Anhörungstermin zu schaden?)

    Grüsse


  9. Im September 2009 wurde durch ein Gewaltschutzverfahren gegen meinem damaligen Mann ein Näherungsverbot ausgesprochen. Ich erhielt PKH, sonst hätte ich mir keinen Rechtsbeistand leisten können. 2011 wurde der Täter wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Bedrohung zu einer Freiheitsstrafe von 3 Monaten verurteilt, diese wandelte man in eine Geldstrafe um. Seit der Tat (August 2009) leide ich an den körperlichen und seelischen Folgen.

    Seit Dezember 2012 befindet nun das Amtsgereicht, dass ich als Geschädigte die PKH (ca 1000 €) wieder zurückzahlen muss. Ich habe mehrmalig die geforderten Unterlagen eingereicht wie z.B. meinen Mietvertrag. Zusätzlich muss ich für meinen Sohn noch vollständig aufkommen, da dieser kein Einkommen hat und ihm die Krankenversicherungsbeiträge bezahlen. Ich selbst beziehe EU-Rente und bin 100% schwerbehindert.

    Trotz mehrmaliger Einreichung der Kopien von der Höhe der Beiträge der KV (mtl. 154 €) , die eventuell eine Rückzahlung der PKH nichtig machen würden, kommen diese Kopien einfach nicht in meine Akte. Ich bin einfach am verzweifeln, weil das Amtsgericht wie eine mächtige Burg dasteht und ich immer wieder die gleichen Belege einreiche (persönlich oder mit Einschreiben Einwurf), aber diese nicht berücksichtigt werden.

    Meine Anwältin ist der Meinung, dass die Klienten die Sachen mit der PKH selber erledigen müssen und ich kann mir keinen anderen Anwalt leisten. Ich habe überhaupt einfach Angst, mir irgendwie noch einen Rechtsbeistand zur Beratung oder Unterstützung heranzuziehen, weil ich mir diesen einfach nicht leisten kann.

    Die Scheidung ist seit 2009 eingereicht, aber weil der Antragsgegener einige vom Gericht angeforderte Dokumente nicht beibringt, bin ich mit dem Täter noch immer verheiratet. Hier ist das Gericht sehr milde. Logisch für mich: der Täter ist Beamter.

    Ich fühle mich im Stich gelassen, weil dem Täter viel Verständnis entgegengebracht wird, ich als Opfer aber noch immer zu leiden habe unter dem Rechtspfleger und auch dem System an sich, welches die Täter beschützt und die Opfer mehrmalig wieder zum Opfer macht.

    Das Gerichtsgebäude zu betreten, ist für mich eine Überwindung und die Hoffnung auf eine gerechte Behandlung bzw. die Aussetzung des Beschlusses zur Rückzahlung der PKH-Raten habe ich fast aufgegeben. Recht bekommt doch nur der, welcher sich einen guten Anwalt leisten kann. Oder wie soll ich einem Rechtsberater als rechtsunkundiger Bürger von meinen Argumenten überzeugen? Ich muss mich immer wieder verantworten und werde um die Zahlung ganz sicher nicht herumkommen. Schöner „Rechtsstaat“. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Opfer gehören wohl nicht zu der „Sorte Mensch“!?

    Lukartis



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