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Drohung mit Verfassungsbeschwerde

Mai 16, 2011

Bei einigen Beklagten ist es auch dem Kläger lieber, wenn sich der Beklagte eines Anwaltes bedient, wobei ich vermute, daß auch dem Gericht dies bisweilen vorziehen würde. Bei anwaltlicher Vertretung würden den Betiligten dann so manche Schriftsätze erspart bleiben. So hat ein Beklagter etwa just an das Gericht geschrieben:

„Da es sich bei den vermeintlichen Anlagen [zur Klageschrift] um Fälschungen handeln muß, ermahne ich höflichst zur umgehend Zusendung der Anlagen und diesbezüglich auch neu Einlassungsfrist zu erteilen Es würde mir sonst, zu meinem großen Bedauern nur die große Verfassungsbeschwerde gegen den verantwortlichen Richter bleiben.“

Solch eine Drohung mit einer „großen Verfassungsbeschwerde“ wird den „verantwortlichen Richter“ bestimmt dazu bringen, dem Ansinnen des Beklagten umgehend nachzugeben [/Ironie aus]

Weiter geht es dann im Schriftsatz mit der Widerklage auf einen „erstrangingen Teilbetrag“, wobei ich der Klageerwiderung leider nicht entnehmen kann, was das sein soll und wie sich dieser „erstrangige Teilbetrag“ überhaupt zusammensetzen soll.

Vielleicht hätte der Beklagte jemanden fragen sollen, der sich damit auskennt.

Aber dann wäre er Gefahr gelaufen, daß ihm jemand erklärt hätte, daß seine Rechtsauffassungen sich mit Recht und Gesetz nur schwer in Einklang bringen lassen. Das wird ihm jetzt wohl der „verantwortliche Richter“ erklären dürfen.

RA Müller

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2 Kommentare

  1. Vielleicht geht die „große Verfassungsbeschwerde“ ja direkt an Richter Bärli vom Bundesbärengericht


    • Hehe. Da sollte der Beklagte besser aufpassen, daß er keine Mißbrauchsgebühr erntet.



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