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Sorgfältige Belehrung einer Zeugin

Mai 30, 2011

Bisweilen wird an der einen oder anderen Stelle berichtet, daß die Sorgfalt behördlicher Belehrungen bisweilen zu wünschen übrig läßt. Von einem Fall, in dem erweislich gleich in mehrfacher Hinsicht unzureichend belehrt worden war, hatte ich hier bereits berichtet.

Da sollen dann auch positive Gegenbeispiele nicht unerwähnt bleiben. Eine Zeugin wurde durch die Polizei belehrt, wobei man wohl den Eindruck hatte, daß die mögliche Aussage der Zeugin für die Zeugin selbst brenzlig sein könnte. Es findet sich dann der folgende Vermerk:

„Die Zeugin wurde darüber belehrt, daß sie Angaben zur Sache vor der Polizei verweigern kann. Darüber hinaus wurde die Zeugin darüber belehrt, daß sie die Aussage verweigern kann, soweit sie sich bei wahrheitsgemäßer Aussage der Gefahr der Strafverfolgung aussetzt.

Die Zeugin hatte die Belehrung verstanden bis auf den Teil, der die Verweigerung der Aussage bei Gefahr der Strafverfolgung betrifft. Der Inhalt der Belehrung wurde der Zeugin daher anhand von Beispielen anschaulich gemacht. Daraufhin verstand die Zeugin auch diesen Teil der Belehrung.“

Da hat sich jemand tatsächlich Gedanken gemacht, ob die Zeugin die Belehrung nicht nur gehört, sondern auch verstanden hat.

Auch wird die Zeugin zutreffend darauf hingewiesen, daß sie die Aussage bereits verweigern darf, wenn sie sich der Gefahr der Strafverfolgung aussetzt, und nicht etwa nur, wenn sie sich mit der Aussage selbst einer Straftat bezichtigt. Gerade diesen Belehrungsteil hört man in der Praxis – zumindest gefühlt – häufiger falsch als richtig.

Ich bin regelrecht beeindruckt.

RA Müller

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One comment

  1. […] denen Zeugen oder Beschuldigte in einem Strafverfahren belehrt werden. Die Palette reicht von der ausgesprochen sorgfältigen über die leicht fragwürdige bis hin zur indiskutablen Belehrung. Gerade in dem letztgenannten […]



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