h1

„Wenn ich könnte wie ich wollte…“

Juli 13, 2011

So oder so ähnlich schien kürzlich ein Richter gedacht zu haben, als er sich mit einem Klageverfahren befaßte. Die Rechtslage war unter Hinweis auf zahlreiche für den Kläger günstige OLG-Entscheidungen dargelegt worden. Selbst schien der Richter die Auffassung der OLG zur Beweislast allerdings nicht teilen zu wollen, sah sich aber wohl auch daran gehindert, sich einfach darüber hinwegzusetzen.

So eröffnete er die Verhandlung damit, daß „die Beweislast einmal hinweggedacht“ dem Kläger „eigentlich“ kein Anspruch zustehen könne. Aber die Rechtsprechung sehe die Beweislastverteilung ja einheitlich zulasten der Beklagten. Dieses seufzend zur Kenntnis nehmend gab er der Beklagten auf, noch diese und jene Unterlagen vorzulegen, mit denen der Anspruch des Klägers noch abgewehrt werden könnte.

Außergerichtlich hatte sich die Beklagte allerdings bereits händeringend bemüht, eben diese Unterlagen vorzulegen, mußte jedoch nach langem Suchen einräumen, daß diese Unterlagen wohl längst vernichtet worden waren. Auf die gerichtliche Auflage hin dürfte also kein anderes Ergebnis zutage gefördert werden können.

Ich darf also gespannt abwarten, wann die Beklagte dem Gericht gegenüber endlich einräumt, die Unterlagen auch nach nochmaligem Suchen nicht gefunden zu haben. Die Zeit vergeht … aber zumindest laufen die Zinsen zugunsten des Klägers. 

RA Müller

Advertisements

3 Kommentare

  1. Schön, dass es noch solche Richter gibt, die wenigstens versuchen dem Beklagen eine Möglichkeit zur Verteidigung zu geben. Ja die Rechtsprechung ist natürlich dagegen.


    • Was ist schön daran, wenn der Richter am liebsten Beweisgrundsätze unbeachtet lassen würde? Eine unberechenbare Rechtsprechung ist nicht eben vorteilhaft für alle Beteiligten.


  2. §§ 138, 139 ZPO lesen



Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: