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„Schlagloch“ oder „muldenartige Vertiefung“

Juli 15, 2011

Der Kläger war mit seinem tiefergelegten Fahrzeug in eine „muldenartige Vertiefung“ der Straße geraten. Das Fahrzeug setzte hierdurch auf und erlitt einen Schaden, den die zuständige Gemeinde, der die sogenannte Straßenbaulast oblag, tragen sollte.

Wie nicht anders zu erwarten war, wehrte sich die Gemeinde hiergegen mit Händen und Füßen.

Sie habe die Straße nicht kontrollieren müssen, da es sich um eine untergeordnete Straße handele. Auch treffe den Kläger ein erhebliches Mitverschulden. Er habe die Vertiefung erkennen müssen. Schließlich habe er ein tiefergelegtes Fahrzeug gefahren, so daß er ganz besonders vorsichtig hätte fahren müssen. Zumindest aber habe der Kläger sich angesichts der beschädigten Ölwanne, die ausgetauscht werden mußte, nun einen Vorteil „neu für alt“ anrechnen zu lassen. So oder so ähnlich verteidigen sich die Straßenbaulastträger regelmäßig gegen entsprechende Schadensersatzansprüche (siehe etwa den Lawbike-Beitrag hier).

Dem ist das Landgericht Aurich (Urteil v. 29.06.2011 – 3 O 349/11) nicht gefolgt.

Abgesehen davon, daß die Straße keineswegs von untergeordneter Bedeutung sei, da es sich um eine der Hauptverkehrsstraßen des Ortes handele, sei die muldenartige Vertiefung der Straße – anders als es regelmäßig bei Schlaglöchern der Fall sei – kaum zu erkennen.

Auch ein Vorteil „neu für alt“ sei nicht zu berücksichtigen. Das Fahrzeug erfahre durch eine neue Ölwanne keine meßbare Wertsteigerung.

Man sieht also: Nicht jedes „Schlagloch“ ist ein richtiges Schlagloch. Auch hier kommt es auf die besonderen Umstände des Einzelfalles an.

RA Müller

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3 Kommentare

  1. Interessant, Herr Kollege, interessant !

    Einzelfallrechtsprechung auf „ostfriesisch“ …..aber ich habe hier einen hessischen Kalauer für Sie !

    Welche Satzung ist die Richtige ??? http://ra-hofmann-frankfurt.de/wp-admin/post.php?post=496&action=edit


    • Ich fürchte, mit dem Link wenig anfangen zu können, und hoffe auf Korrektur, schließlich möchte ich den hessischen Kalauer kennenlernen 🙂


  2. […] ein Loch in einer Kreissstraße, vgl. auch hier, […]



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