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Schriftsatz übersehen – alles zurück auf Start bitte!

August 30, 2011

Ich hatte ein Verfahren unmittelbar vor einer Beweisaufnahme übernommen. Der vorherige Anwalt meines Mandanten hatte bedauerlicherweise die Zeugen meines Mandanten dem Gericht nicht benannt, so daß nur die gegnerischen Zeugen vernommen wurden.

Im Rahmen der Zeugenvernehmung kamen indes neue Tatsachen zutage, auf die sich der Gegner dann stützte. Mein Mandant erhielt daher auf Antrag eine Frist zur Stellungnahme und ich konnte zu diesen neuen Tatsachen Gegenzeugen benennen. Da nun ohnehin die neuen Zeugen in einem gesonderten Termin vernommen werden mußten, konnte ich also die bislang „vergessenen“ Zeugen nachbenennen.

Anstatt nun diese Beweisaufnahme durchzuführen, gab das Gericht der Klage zulasten meines Mandanten statt. Mit dem neuen Vortrag befaßte sich das Gericht dabei gar nicht. Die Akteneinsicht ergab, daß der Schriftsatz rechtzeitig bei Gericht eingegangen war. Er war allerdings dann nicht einmal mehr dem Gegner zugestellt worden, so daß der Richter ihn wohl schlichtweg übersehen hatte.

Die nächste Instanz hat es nun gerichtet, den Rechtsstreit zurück an die erste Instanz verwiesen und dabei gleich darauf aufmerksam gemacht, daß nun neben den Gegenzeugen auch die „vergessenen“ Zeugen zu hören sein werden, damit da gar nicht erst Fehler passieren können. In der ersten Instanz wird man hierüber vermutlich nicht eben begeistert sein, nachdem man wohl ganz froh war, das Verfahren endlich los zu sein…  😉

RA Müller

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2 Kommentare

  1. Warum hat das Berufungsgericht denn zurückverwiesen, wenn es auf den neuen Vortrag für die Entscheidung nicht ankam? Die Frist wurde doch nur für den Fall gewährt, daß die in der Beweisaufnahme neu eingeführten Tatsachen entscheidungsrelevant waren?


  2. Wenn die Beweisaufnahmen noch so in den Kinderschuhen steckt, möchte man doch zurück. Es ist doch relativ unklar, was dabei rauskommt. Und so habe ich dann noch zwei Instanzen. Ansonsten berkürzt man sich doch selbst den Rechtsweg.
    Ob nun 540 allerdings das Zurückverweisen enthält werde ich heute gleich mal nachsehen.



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