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Kleines Hindernis, große Wirkung?

Dezember 14, 2011

Bisweilen mutet es sonderbar an, aus welchen tatsächlichen Umständen eine zivilrechtliche Haftung oder gar Strafbarkeit hergeleitet werden soll.

Ein Fahrradfahrer (F) befährt einen Schotterweg, der sich durch deutliche Unebenheiten auszeichnet. Er gerät zu Fall und verletzt sich. In der Nähe der Stelle, an der F stürzte, verlief ein zu einer Baustelle führendes Kabel mit einem Durchmesser von wenigen Milimetern quer über den Weg. Dieses nicht kenntlich gemachte Kabel sei es nun gewesen, welches ihn zu Fall gebracht habe, so die Behauptung des F.

Hilfsangebote vor Ort ausschlagend entfernte sich F zunächst von dem Unfallort, nur um dann später Strafanzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung zu erstatten. Mein Mandant sollte es dann gewesen sein, der für die unterbliebene Kennzeichnung des Kabels verantwortlich zeichnete.

Unabhängig von der Verantwortlichkeit stellte sich bei Ansehung der Lichtbilder die ernstliche Frage, wie um alles in der Welt ein solches Kabel auf gerader Strecke zu einem Sturz eines Radfahrers führen kann. Diese Frage stellte sich wohl auch der Polizei, die trefflich formulierte, daß sich der Unfallhergang „nicht ohne weiteres nachvollziehen“ lasse, nur um dann im Ergebnis völlig überraschend zu der Bewertung zu gelangen, daß wohl davon auszugehen sei, daß der Unfall auf eine Verkehrssicherungspflichtverletzung meines Mandanten zurückzuführen sei.

Ich teilte meinem Mandanten mit, daß nach der Einlassung „davon auszugehen“ sei, daß das Verfahren eingestellt wird. Die nunmehr erfolgte Einstellung nach § 170 Abs.2 StPO kam also nicht ganz so überraschend.

RA Müller

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