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Ich wäre ja gekommen, wenn ich gewollt hätte (OLG Oldenburg v. 17.01.2012)

Februar 28, 2012

Zu einer strafrechtlichen Berufungsverhandlung war der Angeklagte nicht erschienen. Das Gericht hatte daraufhin seine Berufung verworfen, § 329 StPO.

Der Angeklagte stellte daraufhin einen Wiedereinsetzungsantrag und verwies darauf, daß er einen epileptischen Anfall erlitten habe, wofür er einen ärztlichen Bericht vorlegte. Hierdurch sei er an der Wahrnehmung des Termins gehindert worden.

Mißlich war nur, daß er seinen Anwalt zuvor informiert hatte, ohnehin nicht zum Termin kommen zu werden, da er einen Angehörigen pflegen müsse. Dieses hatte der Anwalt dem Berufungsgericht mitgeteilt.

Das OLG Oldenburg machte im Beschluß vom 17.01.2012 (1 Ws 678/11) mit dem Wiedereinsetzungsantrag „kurzen Prozeß“:

Es könne dahinstehen, ob der epileptische Anfall sich wirklich ereignet habe. Dieser sei jedenfalls nicht ursächlich für das Nichterscheinen des Angeklagten gewesen, da der Angeklagte ohnehin nicht zur Verhandlung hatte kommen wollen.

Bisweilen ist eine Ausrede Entschuldigung eben besser als zwei Entschuldigungen. Man mag sich indes fragen, aus welchem Grund der Verteidiger dem Gericht die – erkennbar ungenügende – Entschuldigung überhaupt mitgeteilt hatte, da diese an der Verwerfung der Berufung ersichtlich nichts ändern würde.

RA Müller

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2 Kommentare

  1. Warum der Verteidiger die erkennbar ungenügende Entschuldigung an das Gericht übermittelt hat?

    Vielleicht, weil er dann dem Mandanten nicht im Nachhinhein erklären muss, dass die Entschuldigung ungenügend war, er sie deshalb nicht vorgebracht hat und das Gericht die Berufung auch dann verworfen hätte, wenn er sie vorgebracht hätte.


    • Wenn nichts Gegenteiliges ausdrücklich(!) von dem Mandanten vereinbart worden ist, muss immer erklärt werden, dass der Mandant versichert hat, zum Termin zu erscheinen und dass die Gründe des Fernbleibens unbekannt sind, da müsse etwas schlimmes passiert sein.

      Ein Kollege, der so denkt, wie von Justizpfleger angedeutet, sollte die Strafverteidigung oder besser gleich den Beruf aufgeben.



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