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Und jetzt ist es plötzlich eilig?!

Juni 18, 2012

In sozialgerichtlichen Verfahren sollten Kläger in der Regel vornehmlich über eine Eigenschaft verfügen: Geduld. Zwar schätze ich die angenehme Verhandlungsatmosphäre in diesen Verfahren. Auch sind die Richter regelmäßig hervorragend vorbereitet. Die Laufzeit der Verfahren ist indes häufig unerfreulich.

In einem solchen Verfahren erfolgte die Einreichung der Klage im Jahr 2009. Im Februar 2012 stand nun der Verhandlungstermin an. Dann erfolgte die Verlegung des Termins wegen Erkrankung des Richters auf Ende März.

Leider hatte ich genau an diesem Tag bereits drei Verhandlungen vor anderen Gerichten, so daß ich es nicht auch noch zum Sozialgericht schaffen konnte. Meine Kollegen waren gleichfalls bereits in anderen Sachen bei Gericht und konnten den Termin ebenfalls nicht mehr unterbringen.

Also beantragte ich – unverzüglich nach Erhalt der Ladung – höflichst die Verlegung des Termins und berief mich auf die Terminskollision.

Erwidernd teilte das Gericht mit, daß eine Verlegung unter Berücksichtigung des Prioritätsgrundsatzes in Betracht komme. Ich möge durch Vorlage der Ladungen nachweisen, daß die mich und meine Kollegen betreffenden Ladungen zu den kollidierenden Terminen sämtlichst erst nach der Ladung zu dem sozialgerichtlichen Termin eingetroffen waren.

Das Gericht wollte also prüfen, ob eine Terminsverlegung in Betracht kommt? Dabei sollte ich selbst die Ladungen meiner Kollegen vorlegen? Darüber hinaus hielt das Gericht meine Kollegen ersichtlich für verpflichtet, die Termine in ihren eigenen Sachen zu verlegen, nur um dann meinen Termin wahrnehmen zu können, wenn die Ladung zu „meinem“ Termin früher gekommen wäre?

Es ist schon erstaunlich, mit welcher Eile die Sache behandelt wird, nachdem sie jahrelang bei Gericht gelegen hatte.

Im Ergebnis wurde der Termin dann übrigens verlegt, auch ohne daß ich die Ladungen meiner Kollegen vorlegte. Es fand sich zeitnah ein Ersatztermin, der in harmonischer Atmosphäre durchgeführt wurde und zu einer Einigung führte.

RA Müller 

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One comment

  1. Klage, die Erwiderung durch die Gegenseite dauert 4 Monate, anschließend bekommt der Kläger das (halbseitige) Ergebnis zur Stellungnahme binnen zwei Wochen.



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