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Manche Termine sollen einfach nicht stattfinden

September 14, 2012

Das Gericht bemüht sich in einem etwas älteren Klageverfahren, einen Verhandlungstermin zu finden. Die bisherigen Bemühungen waren indes nicht von Erfolg gekrönt:

1. Versuch: Das Gericht setzte Termin auf den 23.04.2012 an. – 6 Tage vor dem Termin (und mehr als einen Monat nach Zustellung der Ladung) erfolgt die Aufhebung des Termins „aus dienstlichen Gründen“

2. Versuch: Der Termin sollte nun am 02.07.2012 stattfinden. – Dann: Aufhebung des Termins wegen Verhinderung des Sachverständigen.

3. Versuch: 23.07.2012 – Aber: Aufhebung des Termins wegen Verhinderung des Klägervertreters

4. Versuch: 20.08.2012 – Stattdessen: Aufhebung des Termins wegen Verhinderung eines Beklagtenvertreters

5. Versuch 17.09.2012 – Dann: 7 Tage vor dem Termin und mehr als drei Monate nach Zustellung der Ladung erneute Aufhebung des Termins „aus dienstlichen Gründen“ (Richterwechsel)

6. Versuch 22.10.2012 – Doch auch dieser Termin ist bereits wieder aufgehoben worden. Der Sachverständige hattte mitgeteilt, an diesem Tag verhindert zu sein.

7. Versuch: Der Termin soll nun im November stattfinden.

Möglicherweise.

Falls nicht – wie üblich – etwas dazwischen kommt.

Vielleicht sollte ich mir den Termin gleich mit einem großen Fragezeichen notieren.

RA Müller

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5 Kommentare

  1. ärgerlich. Gibt es nicht in der Prozessordnung einen Paragrafen, der angibt, wie zeitnah ein Verhandlungstermin an der Ladung stattfinden muss


    • Nein, so eine Vorschrift gibt es nicht. Man kann dem Gericht vorliegend auch kaum einen Vorwurf machen. Irgendwem paßt der Termin eben immer nicht :/


  2. Sie können ja gleich selbst um Verlegung bitten (natürlich erst etwa einen Monat vorher) und sich jetzt das Eintragen gleich ganz sparen…


    • Ach, ich warte erst einmal. Es wird bestimmt noch jemand anderes einen Verlegungsantrag stellen.


  3. […] der Überschrift “Manche Termine sollen einfach nicht stattfinden” hatte ich Mitte September von einem Verfahren berichtet, welches sich bereits seit längerer […]



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