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Empfängnisverhütung

Oktober 15, 2012

Dieser Artikel des Kollegen Reuter hier erinnerte mich an an einen Kollegen, der in einem Verfahren sogar die EBs des Gerichts nicht zurücksandte.

Das kann im Falle einer Klageerweiterung (mit z.B. Zinsen ab Rechtshängigkeit) ein echtes und auch lästiges Problem sein.

Das Gericht hat das dann – nach mehreren fruchtlosen Versuchen und Erinnerungen meinerseits – schließlich so gelöst, dass bei dem ortsansässigen Kollegen die meiner Erfahrung nach eher exotische Zustellung via Justizbedienstetem (§ 168 I 1 2. Alt. ZPO) gewählt wurde. Der hat dann nicht etwa durch Einlegen in den Briefkasten (ersatz-)zugestellt, sondern ist persönlich in der Kanzlei aufgeschlagen.

Ob Mandanten vor Ort waren ist nicht überliefert.

Ich glaube, ich wäre vor Scham im Boden versunken…

RA Klenner

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4 Kommentare

  1. Ich auch…


  2. Warum?


    • Je länger ich darüber nachdenke, um so schwerer, darauf zu antworten. Schamgefühl als solches hat ja eher mit Moralvorstellungen zu tun als mit Gesetzen – und es gibt durchaus auch in der Justiz so etwas wie den „guten Ton“. Dieser ist hier m.E. verletzt.
      Darüber hinaus bringt’s ja auch gar nichts. Ich sehe nicht einen taktischen Vorteil, den die Verweigerung des EB bringt. Den einzigen Schluss, den Mandanten ziehen müssen, ist, dass in dieser Kanzlei einfach schlampig gearbeitet wird. Und das ist kein gutes Aushängeschild.


  3. Und die Mandanten hätten sich vielleicht gefreut, was für einen furchlosen Anwalt sie haben, der sogar den Gerichten trotzt. In ihrem (zumindest gedachten) Interesse.



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