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Vogel-Strauß-Taktik

April 18, 2013

Bisweilen erlebt man es in Strafsachen, daß Personen, die in einer strafrechtlichen Hauptverhandlung als Zeugen aussagen sollen, durch Abwesenheit glänzen. Rechtsanwalt Dietrich berichtet an dieser Stelle von einem solchen Fall. Eine derartige Verweigerungshaltung kann bei Zeugen etwa entstehen, wenn sie mit dem Angeklagten befreundet sind und ihn nicht belasten wollen, ohne daß dem Zeugen allerdings ein Zeugnisverweigerungsrecht zusteht. Dieser Zwickmühle wollen sich Zeugen gelegentlich durch ihr Nichterscheinen entziehen, die klassische Vogel-Strauß-Taktik also.

Regelmäßig funktioniert diese Strategie nicht, da dem Gericht durchaus Möglichkeiten zur Verfügung stehen, das Erscheinen des Zeugen zu erzwingen. So kann das Gericht ein Ordnungsgeld verhängen oder den Zeugen zur nächsten Verhandlung durch die Polizei vorführen lassen.

Hin und wieder ergeben sich Konstellationen, in denen es sich bei dem aussageunwilligen Zeugen um den Anzeigeerstatter selbst handelt, welcher der Meinung ist, daß der Fortgang des Verfahrens von seiner Aussagebereitschaft abhänge und ihm eine „Rücknahme der Strafanzeige“ jederzeit möglich sei, um das Verfahren zu beenden.

So war ich vor einiger Zeit in einer Strafsache tätig, in welcher sich die Anzeigeerstatterin und die Angeklagten nach der ersten Instanz versöhnt hatten. Das Verhältnis war entspannt. Allen Beteiligten war das nun in der Berufung laufende Strafverfahren höchst unangenehm. 

Die Anzeigeerstatterin ging mit der Vorstellung in die Hauptverhandlung, dem gericht einfach mitzuteilen, daß sie nicht aussagen wolle und die Anzeige zurücknehme, um das Verfahren zur Einstellung zu bringen. Es handelte sich indes um ein Delikt, bei welchem ein Strafantrag nicht Voraussetzung für die Strafverfolgung ist, so daß die Fortführung des Verfahrens nicht in der Hand der Zeugin lag.  So griff das Gericht nach viel gutem Zureden schließlich zu den sprichwörtlichen Daumenschrauben und drohte der Zeugin Zwangsmittel an, um sie zu einer Aussage zu bewegen. Die Zeugin befand sich sichtlich in einer Zwickmühle.

Es kostete einige Überzeugungskraft bis die Verfahrensbeteiligten einer Einstellung des Verfahrens zustimmten, um der Zeugin die Aussage zu ersparen.

RA Müller

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3 Kommentare

  1. Wenn man mich versuchen würde zu zwingen gegen meine Freunde auszusagen dann würde ich mich auch weigern. Unabhängig der zu erwartenden Folgen.


    • Man kann einen zwar zwingen eine Aussage zu machen, nur wenn das Gedächtnis plötzlich „leer“ ist, da nützt alles nichts :D.


  2. […] An dieser Stelle hatte ich bereits davon berichtet, daß nicht alle Zeugen begeistert sind, bei Gericht aussagen zu dürfen müssen. In einer kürzlich verhandelten Strafsache teilte eine Zeugin der Geschäftsstelle des Berufungsgerichts mit, daß sie leider nicht zum Termin kommen könne. Sie habe eine Autopanne erlitten. […]



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