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So kann sich das Blatt wenden…

Mai 27, 2013

Strafverteidigung ist nicht zuletzt Fleißarbeit. Kein anderer Verfahrensbeteiligter sollte die Ermittlungsakten – mögen sie auch noch so umfangreich sein – so sehr verinnerlicht haben wie der Verteidiger. Hierzu gehört der sorgfältige Abgleich von Zeugenaussagen ebenso wie das Hinterfragen jeglicher Annahmen, von welchen die Ermittlungsbehörden ausgegangen sind.

In einer kürzlich verhandelten Strafsache durfte ich einen Mandanten in einem Berufungsverfahren vertreten. Der Mandant schilderte, daß die Verteidigung in der ersten Instanz eher halbherzig erfolgt sei, so daß er den Anwalt wechseln wolle. Aus dem Protokoll der ersten Instanz ergab sich eine ausgesprochen „übersichtliche“ Befragung des Hauptbelastungszeugen. In dem zulasten meines Mandanten ergangenen Urteil führte das Gericht aus, daß eine Falschbelastungstendenz in der widerspruchsfreien Aussage des Zeugen nicht erkennbar sei.

Die zweite Instanz begann dann mit einem mehr als nur ausführlichen Hinweis des Richters darauf, daß die Sachlage „nach vorläufiger Bewertung“ kaum daran zweifeln lasse, daß mein Mandant die Tat begangen habe. Er solle doch dringend darüber nachdenken, die Berufung zurückzunehmen.

Da die Verteidigung sich hierauf nicht einließ, folgte die Beweisaufnahme, die nun deutlich sorgfältiger durchgeführt wurde als noch in der ersten Instanz.

Bereits die Einlassung meines Mandanten nebst dessen Befragung währte deutlich über eine Stunde.

Es folgte eine ausgedehnte Befragung des Hauptbelastungszeugen, die letztlich den Terminstag zeitlich sprengte, so daß ein Fortsetzungstermin anberaumt werden mußte.

Bereits den polizeilichen Vernehmungsprotokollen war bei sorgfältiger Lesart zu entnehmen, daß der Zeuge sich dort mehrfach widersprochen hatte. In erster Instanz war dieses wohl nicht aufgefallen, zumindest aber nicht thematisiert worden.

Bei der Aussage, die der Zeuge nun in der zweiten Instanz tätigte, ergaben sich im Zuge der Befragung zahlreiche weitere Widersprüche, so daß ich mir in Vorbereitung auf mein Plädoyer eine drei Seiten umfassende Übersicht der verschiedenen Aussage-Varianten fertigen konnte. So viel also zur Widerspruchsfreiheit der Zeugenaussage…

Zudem konnte ich dem Zeugen nachweisen, daß er meinen Mandanten in einem anderen Verfahren zu Unrecht einer von ihm selbst begangenen Straftat bezichtigt hatte. So viel also zur fehlenden Falschbelastungstendenz des Zeugen…

Um es – ganz im Gegensatz zu der Verhandlung – kurz zu machen: Bei der Verurteilung meines Mandanten ist es nicht geblieben. So kann sich das Blatt einer aus Sicht des Gerichts hoffnungslosen Berufung also wenden. Dieses Ergebnis hätte sich vermutlich auch in erster Instanz erzielen lassen, wenn die Verteidigung dort ihre Hausaufgaben gemacht hätte.

RA Müller

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