h1

Zum Schreien

August 1, 2013

Einem Richter am LG Landau in der Pfalz war der Kragen geplatzt: Die Prozeßbevollmächtigte des Klägers hatte über die Eigenschaften von „Erde“ längere Ausführungen getätigt, die der Richter schließlich mit lauter Stimme unterbrach. Er sei gerne bereit, der Prozeßbevollmächtigten der Klägerin die Eigenschaften von Erde im Gerichtsgarten zu demonstrieren.

Die Klägerseite stellte unter anderem wegen dieser Begebenheit einen Befangenheitsantrag. Man war wohl wenig begeistert davon „angebrüllt“ zu werden. Das Angebot betreffend die Demonstration im Gerichtsgarten wurde gar als „Verunglimpfung“ empfunden.

Im Beschwerdeverfahren durfte das OLG Zweibrücken über die Frage der Besorgnis der Befangenheit entscheiden, bestätigte diese indes nicht. Zwar habe der Richter bestätigt, „laut geworden“ zu sein. Er habe sich „echauffiert„. Dieses reiche indes nicht aus, die Besorgnis der Befangenheit zu bejahen.

„Grundsätzlich mag ein aufgeregter und unwirscher Tonfall  eines Richters in einer solchen Situation auch unerwünscht sein. Es gehört jedoch zur menschlichen und auch richterlichen Ausdrucksweise, Auffassungen – wie etwa Zustimmung oder Ablehnung –  durch Modulation der Stimme Gehör und Gewicht zu verschaffen. Allein hieraus ist insoweit kein Rückschluss auf eine etwaige Voreingenommenheit des abgelehnten Richters zu ziehen (…).“

Auch die angebotene Begehung des Gerichtsgartens lasse nicht auf das Vorliegen von Befangenheit schließen:

„Es handelt sich hier um ein – objektiv vernünftigerweise nur als solches zu verstehendes – rein rhetorisches Angebot, mit dem der Richter seinen Ausführungen Nachdruck zu verleihen suchte. Dies mag der Antragsteller in der gegebenen Situation als unangemessen erachtet haben, ist letztlich jedoch lediglich Ausdruck des engagierten Naturells des abgelehnten Richters, was eine konkrete persönliche Voreingenommenheit gegen die Person des Antragstellers oder seiner Prozessbevollmächtigten nicht erkennen lässt.“

Nichts Menschliches ist dem OLG fremd…

RA Müller

Advertisements

3 Kommentare

  1. Interessant fände ich, was der Richter macht wenn zurückgeschrien würde. Ordnungsgeld? Und wenn ja, wie würde über ein Rechtsmittel gegen das Ordnungsgeld entschieden. Auch so verständnißvoll gegenüber der menschlichen Natur?


    • Als Strafverteidiger kann man da mit geringerer Sorge zur „Stimm-Modulation“ greifen. Als „Organ der Rechtspflege“ soll die Verhängung von Ordnungsmitteln gegen Strafverteidiger unzulässig sein (so etwa das OLG Hamm 06.06.2003 – 2 Ws 122/03).
      Gleichwohl dürfte nichts dafür sprechen, in Gerichtsverfahren künftig statt Argumenten die Lautstärke in den Vordergrund zu stellen.


    • Ich meinte eher einen angeschrieenen Kläger/Beklagten, also kein Organ der Rechtspflege sondern den ordinären Bürger. 😉



Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: