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So sieht ein Weihnachtsmann aus!

Dezember 20, 2013

Gewissermaßen als Einstimmung auf Weihnachten darf ich ein Urteil des OLG Düsseldorf vom 14.02.2012 präsentieren, in dem sich das Gericht damit beschäftigt hat, wie ein typischer Weihnachtsmann aussieht. Das bebilderte (!) Urteil finden Sie im Volltext an dieser Stelle [Urteil].

Der Kläger wollte dem Beklagten untersagen, eine weihnachtliche Figur in  Verkehr zu bringen, die der von ihm vertriebenen Figur nachempfunden sei. Im Urteil der ersten Instanz hatte das Gericht noch davon gesprochen, daß es sich um Nikolausfiguren gehandelt habe. Das OLG griff bereits an dieser Stelle korrigierend ein:

„Zunächst ist festzustellen, dass das Klagemuster wie auch das angegriffene Muster nicht – wie im Tenor des angegriffenen Urteils angegeben – eine Nikolausfigur, sondern eine Weihnachtsmannfigur zeigen. Eine Nikolausfigur würde typischerweise im Bischofsornat gezeigt. Demgegenüber ist ein Weihnachtsmann traditionell ein meist dicklicher, freundlicher alter Mann mit langem weißen Bart, rotem – früher häufiger auch grünem – mit weißem Pelz besetzten Mantel und einer entsprechenden Zipfelmütze. Er wird häufig mit einem Geschenksack und einer Rute dargestellt. Diese Beschreibung zeigt, dass – auch wenn das Geschmacksmuster keine Farben offenbart – beide Figuren deutlich als Weihnachtsmann zu erkennen sind.“

Auch die weiteren Ausführungen des OLG sind lesenswert. Ausführlich begründet das OLG, daß der Gestaltungsspielraum bei der Erstellung der Figur eines Weihnachtsmannes außerordentlich begrenzt sei. Entscheidens seien die Details.

Hierbei vergleicht das Gericht dann u.a. den Gesichtsausdruck, die Augen- und Nasenform, die Stiefelsohle, den Mantel und die Bommelmütze der beiden Weihnachtsmänner, um schließlich zum Ergebnis zu kommen, daß ausreichende Unterschiede zwischen beiden Figuren bestehen.

Vielen Kindern wird es dabei gar nicht so wichtig sein, wie der Weihnachtsmann aussieht, solange er nur Geschenke mitbringt 🙂

RA Müller

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One comment

  1. […] Kollegen Müller vom Blog “Kanzlei und Recht” aus dem vorigen Jahr mit dem Titel “So sieht ein Weihnachtsmann aus!” gestoßen. Das greife ich auf und stelle dann auch das OLG Düsseldorf, Urt. v.14.02.2012 […]



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