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Mücke – Elefant – Mücke

Januar 22, 2014

Die Polizei hatte den Vorfall ganz unaufgeregt aufgenommen. Mein erheblich alkoholisierter Mandant sollte eine Straftat begangen haben, die sich nach vorläufiger Bewertung der Polizei als Bedrohung oder Nötigung darstellte. Nichts „Schlimmes“ war passiert. So beließ man es dann auch dabei, eine Atemalkoholprobe zu nehmen, da man wegen der geringen Tatschwere die Entnahme einer Blutprobe nicht für erforderlich hielt. Mein Mandant erhielt auf seine Nachfrage noch die Mitteilung, daß er sich keine großen Sorgen machen würde. Es werde nicht viel nachkommen.

Dann gelangte die Akte an die Staatsanwaltschaft. Meinem Mandanten dürfte das Herz bis zum Halse geklopft haben, als er über das Gericht die von der Staatsanwaltschaft erhobene Anklage erhielt: Die lautete nämlich auf „schwere räuberische Erpressung“. Vorliegend stand damit eine Mindestfreiheitsstrafe von drei Jahren im Raum. Entsprechend groß war die Aufregung bei meinem Mandanten.

Die Hauptverhandlung entwickelte sich dann allerdings wieder recht positiv und bestätigte die anfängliche Einschätzung der Polizei. Die schwere räuberische Erpressung war bereits nach der ersten Zeugenaussage vom Tisch. Es kam allenfalls noch eine strafbare Nötigung in Betracht, woraufhin das Verfahren gegen eine moderate Geldauflage eingestellt wurde.

So wurde aus einer Mücke ein Elefant, der sich alsbald wieder in die anfängliche Mücke zurückverwandelte.

RA Müller

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One comment

  1. Derartige „Elefanten“ sieht man ja immer mal wieder bei besonders „pflichtbewussten“ Staatsanwälten. Sicher, es ist deren Aufgabe sich die Sachlage anzusehen und dann abzuwägen ob und wegen welches Straftatbestand nun Anklage erhoben werden soll.

    Jedoch irritiert es mich schon ein wenig, wenn solche Verfahren binnen Minuten in sich zusammenfallen. Natürlich gibt es immer wieder Umstände, die das als Überraschung erscheinen lassen, doch sieht man immer wieder Verhandlungen, wo sich der Vorsitzende am Kopf kratzt und den StA fragt ob „er/sie denn von allen guten Geistern verlassen sei“ und weshalb er bei dieser offensichtlichen Beweislage denn überhaupt an eine Eröffnung des Verfahrens auch nur denke.

    Mir scheint, dass in Einzelfällen gewisse StAs die Tragweite ihres Handelns nicht so recht überblicken können oder gar wollen.

    Man wünscht sich manchmal schon, dass so ein Handeln wider besseren Wissens auch spürbare Konsequenzen für den StA hätte. Solange man sich hinter dem fast nicht beizubringenden Nachweis des Vorsatzes verstecken kann ist hier der Rechtspflege nicht wirklich geholfen. Dem Steuerzahler im Übrigen auch nicht.



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