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Gewissensfrage

März 24, 2014

In einem familienrechtlichen Antragsverfahren durfte ich kürzlich einen verhinderten Kollegen im Gerichtstermin vertreten. Eigentlich war dabei schon alles geklärt. Die Gegenseite hatte einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung gestellt. Diese war vom Gericht auch längst erlassen worden. Die Mandantin hatte die einstweilige Anordnung akzeptiert und sich mit der Gegenseite darauf verständigt, daß auch zukünftig in der vom Gericht angeordneten Art und Weise verfahren werden sollte.

Eine mündliche Verhandlung war mithin nicht mehr erforderlich. Weder war ein Hauptsacheverfahren rechtshängig gemacht worden, noch hatte die Mandantin die Durchführung der mündlichen Verhandlung beantragt.

Gleichwohl setzte das Gericht einen Termin zur mündlichen Verhandlung an, von dem es nicht abzubringen war. In dem Termin erläuterte das Gericht dann, daß es nur darum gegangen sei, der Mandantin „ins Gewissen zu reden„.

Der Richter scheint nicht gerade an Arbeitsüberlastung zu leiden…

Man stelle sich eine vergleichbare Situation im Strafrecht vor: Der Beschuldigte wurde mittels eines zwischenzeitlich rechtskräftigen Strafbefehls verurteilt und erhält dann eine Ladung zur Hauptverhandlung, weil der Richter beschlossen hat, ihm noch gehörig „den Kopf zu waschen“.

RA Müller

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3 Kommentare

  1. Sachen gibts…


  2. Warum sind Sie hingegangen?


    • Die Terminswahrnehmung war einer Mischung aus Neugierde, dem Das-ist-nicht-meine-Akte-Gedanken und der Beruhigung des Mandanten geschuldet.



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