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Szenen aus dem Gerichtssaal XXXVII: „Interessiert mich nicht“

Mai 14, 2014

Regelmäßig kommt es vor, daß vom Gericht geladene Zeugen dem Verhandlungstermin fernbleiben. Die Erklärungsversuche der Zeugen reichen von „Ich habe die Ladung nicht erhalten“ über „In meiner Ladung stand, daß der Termin nächste Woche ist“ bis hin zu einem schuldbewußten „Ich habe verschlafen„.

Auch in der heutigen Verhandlung einer Zivilsache war ein vom Gericht geladener Zeuge nicht erschienen. Das Gericht konnte anhand der Akte nicht feststellen, ob die Ladung den Zeugen auch erreicht hatte, und hätte daher nicht ohne weiteres ein Ordnungsgeld gegen den Zeugen verhängen können. Eine andere Zeugin hatte indes im Vorfeld des Verfahrens mit dem fehlenden Zeugen gesprochen. Sie wußte zu berichten, daß dieser die Ladung durchaus erhalten hatte. Er habe ihr allerdings mitgeteilt, daß er an dem Verfahren „kein Interesse“ habe und daher nicht kommen werde.

Es bleibt abzuwarten, ob das nun verhängte Ordnungsgeld sein Interesse steigert. Sollte er dem Ordnungsgeld allerdings dieselbe Aufmerksamkeit widmen wie dem Gerichtstermin, so wird der Zeuge einige Tage in Haft verbringen dürfen.

Kann ein Zeuge also durch eine Geldzahlung die Verpflichtung, bei Gericht zu erscheinen und auszusagen, abwenden?

Nein: Nach § 380 ZPO kann die Festsetzung des Ordnungsmittels bei wiederholtem Fernbleiben erneut erfolgen. Der Zeuge kann zudem zu dem Folgetermin zwangsweise vorgeführt werden. Zusätzlich zu dem Ordnungsgeld hat der Zeuge zudem die durch sein Fernbleiben entstandenen Mehrkosten zu tragen. Ähnlich kann übrigens gemäß § 390 ZPO verfahren werden, wenn der Zeuge zwar erscheint, aber ohne hinreichende Begründung die Aussage verweigert.

RA Müller

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One comment

  1. […] An dieser Stelle hatte ich kürzlich davon berichtet, daß – gerade in Strafsachen – Zeugen nicht selten nicht zum Hauptverhandlungstermin erscheinen. Die Ausreden Erklärungen hierfür sind vielfältig. Gelegentlich fehlt auch der Angeklagte. […]



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