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Sonnabend = Werktag? Jedenfalls für Anwälte…

Mai 17, 2014

Gelegentlich besteht Streit, ob der Sonnabend als Werktag zählt. Der BGH hatte im Urteil vom 27.04.2005 ausgeführt, daß bei einer Kündigung, die am dritten Werktag eines Monats erfolgen müsse, der Sonnabend grundsätzlich als Werktag anzusehen und daher mitzurechnen sei:

„Nach dem gesetzlichen und dem allgemeinen Sprachgebrauch ist auch der Sonnabend ein Werktag.“

Einige Jahre später, nämlich am 13.07.2010, entschied der BGH, daß bei der Vorschrift des § 556 BGB, wonach der Mieter die Miete spätestens bis zum dritten Werktag zu entrichten habe, der Sonnabend nicht als Werktag zähle. Es sei der Mieterschutz zu beachten. Da Mietzahlungen regelmäßig per Überweisung erfolgten und die Geschäftszeiten von Banken den Sonnabend ebenso regelmäßig nicht umfaßten, sei zum Schutz des Mieters der Sonnabend nicht als Werktag zu begreifen.

Sei es wie es sei: Bei meinen Mandanten scheint kein Zweifel zu bestehen, daß der Sonnabend jedenfalls für ihren Anwalt einen Werktag darstellt. So hatte ich soeben wieder einen Mandanten am Telefon, der mit mir für nächste Woche einen Besprechungstermin vereinbaren wollte und sich in keinster Weise überrascht zeigte, daß er mich in der Kanzlei erreicht hat.

RA Müller

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3 Kommentare

  1. Warum sollte ein Mandant überrascht sein, Sie können ja zum Beispiel auch bei ihm Sonntags tanken oder oder oder …


    • Wenn ich außerhalb seiner Geschäftszeiten bei seiner Tankstelle Benzin erhalte, wäre ich ebenfalls überrascht 😉


  2. Ach Herr Kollege, da sind Sie leider nicht der einzige… 😉 Kommentar einer meiner Mandantinen: „Sie sind doch selbstständig – Sie müssen IMMER erreichbar sein!“
    MfkG an einem Samstag, abends um Viertel nach sechs…



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