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Showdown vor dem Verwaltungsgericht

Juni 6, 2014

Ich hatte eine verwaltungsrechtliche Sache nach einem Urteil in erster Instanz übernommen. Die Auskünfte des Mandanten waren mehr als dürftig, das Urteil beschränkte sich darauf, auf die Gründe eines mir nicht vorliegenden abweisenden PKH-Beschluss zu verweisen. Toll…

Solche Leute kommen dann natürlich auch immer drei Minuten vor Toresschluss und bringen regelmäßig auch kein Geld mit.

Gleichwohl – nach entsprechendem Hinweis an den Mandanten betreffend den Umstand, dass hier quasi im Blindflug weitere Kosten ausgelöst werden – nahm ich die fristwahrende Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde und Anforderung der Gerichtsakte vor.

Darin fand sich Folgendes:

Vom Mandanten war der Gerichtskostenvorschuss angefordert worden. Die Kostenaufstellung sandte der Mandant dann an das Gericht zurück, verbunden mit dem handschriftlichen Vermerk:

Django zahlt nie“

P.S.: Da Django tatsächlich nie zahlt, hab ich das Mandat inzwischen – ebenso wie der Anwalt in erster Instanz – niedergelegt.

RA Klenner

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3 Kommentare

  1. Noch nie was von „pro bono“ gehört? Sie könnten das Geld und die Arbeit doch mal auslegen…


    • Bitte nicht falsch verstehen: Bei einigen Mandate trete ich tatsächlich in „Vorleistung“ – das ist bei Prozesskostenhilfemandaten wohl auch eher die Regel als die Ausnahme. Dann räume ich der Sache aber von vornherein bessere Chancen ein als konkret dieser…

      Darüber hinaus war es hier ja auch keinesfalls so, dass der Mandante von Anfang an mit offenen Karten gespielt hätte („ich kann Sie aber nicht zahlen“ o.ä.) Nein – er behauptete, es gäbe eine Rechtsschutzversicherung, die aber in erster Instanz nicht gezaht hätte – ich solte doch erstmal versuchen, Deckungszusage zu erhalten. Und wenn das nichts würde, na, dann würde er mich eben bezahlen.

      Das ist vermutlich nichts anderes als ein klassischer Betrug – „beweisen“ kann man sowas aber nur dann, wenn vorher objektive Anhaltspunkte vorlagen, die den Schluss darauf zulassen, dass „Django“ bereits bei Beauftragung nie vorhatte, mich zu bezahlen (z.B. kurz vorher abgegebene eidesstattliche Versicherung).

      Mal sehen, ob § 11 Abs. 1 RVG was bringt…


  2. Ein Mandant von mir mit einer eben solchen Eilsache vertröstete mich mehrmals mit dem Argument, sein Arbeitslosengeld sei noch nicht überwiesen worden. Als er dann behauptete, er würde „einen Scheck bekommen“, wurde ich misstrauisch. Als er mich dann auch noch bat, ihm Geld für Benzin zu leihen, er gebe es auf jeden Fall am nächsten Tag zurück, war die Sache durch… Fristlose Mandatskündigung, Kostenrechnung (die eh nicht bezahlt wird) und im Ergebnis viel Arbeit für nichts.



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