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Szenen einer Zeugenbefragung

September 5, 2014

Die einzige Belastungszeugin wies ein sonderbares Anzeigeverhalten auf. Die Anzeige erfolgte erst deutlich nach der angeblich stattgehabten Straftat, einer Erpressung. Dann weigerte sich die Zeugin, der Polizei gegenüber weitere Angaben zu tätigen. Die Reaktion des Staates auf andere Anzeigen, die sie erstattet habe, habe ihr Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert. Alle Überzeugungskünste der Polizei führten zu keinem Meinungsumschwung.

Viel später kam die Zeugin auf ihre frühere Strafanzeige zurück. Sie gab an, jetzt doch Angaben machen zu wollen, da sie ohnehin gerade bei der Polizei erschienen sei wegen einer weiteren von ihr erstatteten Strafanzeige, die eine Person aus ihrer Verwandtschaft betraf. So erschüttert war das Vertrauen in den Rechtsstaat also möglicherweise doch nicht…

Mein Mandant hatte zudem gehört, daß die Anzeigeerstatterin mit Gott und der Welt im Streit lag. Es erschien mir daher zweckmäßig, mich als Verteidiger näher mit dem Anzeigeverhalten der Zeugin zu befassen. Auszugsweise kam es aus meiner Erinnerung wiedergegeben zu folgender Befragung:

Verteidiger: „Haben Sie in dem Zeitraum, in dem dieses Strafverfahren lief, auch gegen weitere Personen Strafanzeigen erstattet?“

Zeugin in entschiedenem Tonfall: „Diese Frage beantworte ich nicht!“

Richter: „Die Frage ist zulässig. Als Zeugin sind Sie verpflichtet, die Frage zu beantworten.“

Zeugin (nach einigem Überlegen): „An dem Tag habe ich keine andere Anzeige erstattet.“

Verteidiger: „Das war nicht meine Frage. Ich hatte gefragt, ob Sie in dem Zeitraum dieses Strafverfahrens weitere Anzeigen erstattet haben.“

Zeugin (wieder nach einigem Überlegen): „In 2012 habe ich keine andere Anzeige erstattet.“

Verteidiger: „Ihre Vernehmung durch die Polizei erfolgte 2014. Von 2012 rede ich nicht.“

Zeugin (die Frage wieder zu ihren Gunsten umdeutend): „Gegen fremde Personen habe ich 2014 keine Anzeige erstattet.“

Verteidiger: „Was verstehen Sie denn unter „fremde Personen“?“

Zeugin: „Damit meine ich andere Personen.“

Verteidiger: „Möchten Sie zum Ausdruck bringen, 2014 gegen keine andere Person Anzeige erstattet zu haben?“

Zeugin: „Ja.“

Richter (der ebenso wie ich von mindestens einer weiteren Strafanzeige Kenntnis hatte): „Lassen Sie mich die Frage noch einmal anders formulieren: Haben Sie denn gegen nicht-fremde-Personen Anzeige erstattet?“

Zeugin (widerwillig): „Ja. Aber jetzt habe ich eine Frage an den Verteidiger!“

Verteidiger: „Ich bin mir recht sicher, daß die Befragung hier nur in die andere Richtung läuft.“

Zeugin: „Ich habe trotzdem eine Frage. Kennen Sie Rechtsanwalt XYZ?“

Verteidiger: „Hm?“ (Der genannte Anwalt war mir tatsächlich gänzlich unbekannt)

Zeugin: „Ich weiß wie das hier läuft und was Sie vorhaben! Über diese Informationen dürfen Sie gar nicht verfügen! Das dürfen Sie gar nicht wissen.“

Verteidiger: „Nur zur Information für das Gericht. Meine Informationen habe ich weder von einem anderen Rechtsanwalt noch vom US-Geheimdienst, sondern Bl.85 der Gerichtsakte entnommen.“

—-

Ein weiteres Highlight aus der Zeugenbefragung:

Zeugin: „Ich habe dann Strafanzeige erstattet. Den Polizeibeamten, der die Anzeige aufgenommen hat, werde ich hier aber nicht benennen.“

Richter: „Warum wollen sie den Namen nicht nennen?“

Zeugin: „Das möchte ich nicht.“

Die Richterin ließ die Sache an dieser Stelle auf sich beruhen, zumal sich der Name des Beamten aus der Ermittlungsakte ergab. Einige Zeit später hielt die Richterin der Zeugin dann etwas aus der Akte vor.

Richterin: „Sie haben dann also mit dem Polizeibeamten XY über die Sache gesprochen. Hat der auch Lichtbilder gefertigt?“

Zeugin (seufzend): „Jetzt ist der Name ja doch herausgekommen…“

Verteidiger: „Ok, jetzt bin ich doch neugierig geworden. Erklären Sie doch bitte einmal, warum Sie den Namen des Polizeibeamten partout nicht nennen wollten.“

Zeugin: „Ich wollte den Beamten nicht in die Sache hineinziehen.“

Man fragt sich unwillkürlich, in was genau der Zeuge nicht „hineingezogen“ werden sollte. In die Verlegenheit, über das Aussageverhalten der Zeugin berichten zu müssen? Oder in eine falsche Verdächtigung?

Sei es wie es sei. Die Vernehmung der Zeugin mußte nicht bis zum Ende durchgeführt werden. Ich hatte noch so manche Frage, die ich an die Zeugin richten wollte, als der Richter mitteilte: „Mir reicht das. Vielleicht wird es Zeit für ein Zwischenfazit?“

Es erging ein – auch von der Staatsanwaltschaft beantragter – Freispruch für meinen Mandanten.

RA Müller

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