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verflossene Jugendliebe?

Februar 19, 2015

Der Mandant ist mit einem betriebsbereiten Radarwarner erwischt worden. Hintergrund: Er saß orientierungslos mit einem Filmriss in seinem Kfz auf dem Seitenstreifen der Autobahn, mehrere offene Bierflaschen mit im Auto. Die Polizei nahm nicht nur dies zur Kenntnis, sondern eben auch den angeschlossenen Radarwarner, welcher dann erst einmal sichergestellt wurde.

Über den sich anschließenden Rattenschwanz (Bußgeldverfahren, MPU, etc.) will ich hier gar nicht berichten.

Was aber sollte mit dem Radarwarner passieren?

Der erste Reflex der Verwaltung: Vernichten bzw. Unbrauchbarmachen (in Nds. mgl. nach § 28 Abs. 4 NSOG, auch, wenn nur wahrscheinlich ist, dass die Gründe, die zur Sicherstellung führten, wieder aufleben).

Gegenvorschlag unsererseits: Herausgabe an eine Bekannte des Mandanten in Irland (gegen Kostenübernahme natürlich). Ist verhältnismäßiger. Mandant hat seinerseits die Bekannte benannt.

Und tatsächlich: Der Landkreis erklärt sich einverstanden und versendet das Gerät.

Jetzt aber ruft die „Bekannte“ aus Irland an – beim Landkreis und bei uns. Sie wisse gar nicht was, sie mit dem Teil solle. Der Vorfall sei ihr völlig unbekannt, sie wolle das Gerät nicht behalten. Und der Mandant sei ihr zwar bekannt – das letzte Mal, dass sie ihn gesehen habe, sei aber etwa vierzig (!) Jahre her.

Ich hab den Mandanten entsprechend informiert; mag er das klären. Ist vielleicht ein Anlass, die alte Bekanntschaft mal wieder zu pflegen.

P.S.: Natürlich weiß der Mandant inzwischen, dass das Teil nicht in Deutschland eingesetzt werden darf; sinnvollerweise sollte es nicht einmal mehr nach Deutschland „reimportiert“ werden. Vielleicht kann er es aber von Irland aus verkaufen (natürlich in ein Land, indem es kein Radarwarnerverbot gibt…). Dann hält sich der Schaden in puncto Anschaffungskosten vielleicht in Grenzen.

RA Klenner

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3 Kommentare

  1. Vielleicht wäre vernichten doch günstiger gewesen.


  2. Warum sollte es es nicht reimportieren?
    Der Besitz ist nicht reglementiert.


    • Schon richtig – deshalb ja auch nur „sinnvollerweise“. Mehr sag ich jetzt dazu aber nicht mehr…



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