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Kindergarten-Kram

März 5, 2015

Der Mandant hatte es sich am Amtsgericht in zahlreichen Zivilverfahren mit den dortigen Richtern verdorben. Einer der Zivilrichter teilte der Staatsanwaltschaft sogar mit, wegen welcher Delikte man doch bitte gegen den Mandanten ermitteln möge. Besagter Richter wurde dann von dem Mandanten in einem weiteren Zivilverfahren prompt wegen Besorgnis der Befangenheit erfolgreich abgelehnt – aus Sicht des Richters mag das nicht die unangenehmste Folge gewesen sein.

Die Anregung des Richters hatte jedenfalls Erfolg und es kam zur Anklage und Hauptverhandlung vor einem Strafrichter an eben diesem Amtsgericht.

Der Tatvorwurf selbst darf als vergleichsweise bagatellhaft bezeichnet werden. Die Strafe fiel dagegen mit 90 Tagessätzen nicht eben niedrig aus. Der Mandant vermutete daher, daß sich der Strafrichter nicht ganz von der Solidarität mit seinem Kollegen aus der Zivilabteilung hatte freimachen können und die insgesamt aufgeheizte Atmosphäre das Strafmaß beflügelt hatte.

Nachdem der Mandant sich in erster Instanz selbst verteidigt hatte und von dem Ergebnis nicht sonderlich angetan war, beauftragte er mich, ihn in der Berufung zu vertreten. Es zeigte sich, daß der Berufungsrichter die Sache mit deutlich mehr Abstand betrachtete. Nicht ganz unzutreffend wies er darauf hin, daß es sich doch im Grunde um

„Kindergarten-Kram“

handeln würde. So ließ sich dann nach kurzer Verhandlung eine Einstellung des Verfahrens erreichen.

RA Müller

 

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4 Kommentare

  1. Was ist die Lehre daraus? „Niemals vor Gericht selbst vertreten“ oder „Richter sind manchmal befangen“?


  2. Schönes Ergebnis!


  3. Wie ist das eigentlich wenn man es schafft es sich mit jedem Richter in dem Bereich zu verderben und die alle befangen sind? Wird dann an einem anderen Gericht verhandelt?


  4. […] dem letzten Beitrag hatte ein Leser die Frage gestellt, was eigentlich passiert und wer über die Sache verhandeln […]



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