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„Gewonnen“, und doch…

April 30, 2015

In einem verwaltungsrechtlichen Verfahren hatten wir eine vergleichsweise Erledigung dahingehend erreicht, dass die beigeladene Nachbarin sich verpflichtete, einen Sichtschutzzaun in Höhe von 1,80 m und über eine Länge von etwa 5,00 m zum Grundstück unseres Mandanten hin zu errichten (bei Aufrechterhaltung der angegriffenen Baugenehmigung i.Ü.).

Das hat sie nun auch getan, mehr noch, sie hat diesen Zaun sogar gestrichen.

In Pink!

Vollflächig!

Und nur auf der Seite zum Grundstück meines Mandanten!

Dass ich innerlich geschmunzelt hätte, wäre untertrieben. Mein Mandant aber schäumt (nachvollziehbarer Weise).

Der Vergleich gibt insoweit nichts her, da ist nur von einem „blickdichten“ Zaun die Rede (was der Zaun wohl auch ist), aber wer rechnet auch mit so was. Mal sehen, ob wir da in einem neuen nachbarrechtlichen Verfahren mit Erfolg den Einwand fehlender Ortsüblichkeit anbringen können.

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6 Kommentare

  1. …leider geil 😉


  2. ETwas ähnliches gab es mal in Leipzig. Da hat das Bauamt die Ziegelfarbe Schwarz fürs Dach untersagt, weil es nicht dem Bebauungsplan entsprach. Das Haus wurde daraufhin promt pink gestrichen. Das Bauamt kochte, der EIgentümer hatte ein wenig Genugtuung. Und da es ein Investitionsobjekt war, musste er es auch nicht jeden Tag sehen… 🙂


  3. Tja, so kann es gehen, wenn man der Auffassung ist alles immer unter Zuhilfenahme des Rechtsweges klären zu müssen.

    Man sollte sich halt immer überlegen, ob man mit seinen Nachbarn wirklich ein solches Prozedere durchführen möchte. Schließlich lebt man so ein paar Jährchen quasi zusammen.

    Und was macht der Anwalt? Anstatt nun mal den klagenden Nachbarn zurückzupfeifen wird das nächste Nachbarschaftsverfahren angezettelt. Glückwunsch. Auch das wird die Fede der beiden Nachbarn sicher beheben.


    • je nachdem um was es geht kann ich zumindest die erste Klage sehr gut nachvollziehen. Da es hier um Baugenehmigung und Sichtschutzzaun geht könnte es sich beispielsweise um direkten Einblick in private Bereiche gehen, die mit „normaler“ Baugenehmigung nicht möglich gewesen wäre. Wenn das noch vor Baubeginn war oder ersichtlich ist, dass ein Gericht bei zuerst versuchter „gütlicher Einigung“ ohne Anwalt auf „das hat wegen der langen Zeit bis zur Klage Bestandsschutz“ erkönnen würde *muss* geklagt werden.

      Andererseits wäre ich vermutlich zumindest in Versuchung gewesen, einen Eimer grüner Farbe zu nehmen und den Sichtschutz selber zu streichen…


  4. Ich schließe mich dem ersten Kommentator vollumfänglich an!


  5. Hat dies auf Kanzlei und Recht rebloggt und kommentierte:

    Update: Der Mandant hat nunmehr ein Schlichtungsverfahren durchgeführt und anlässlich dieses Verfahrens ein paar andere Kleinigkeiten mit erledigt.

    Die Farbe des Zaunes war aber kein Thema mehr. Man habe sich inzwischen „daran gewöhnt“ und finde es sogar „ganz schick“.

    Inwieweit das stimmt oder inwieweit dies nur darauf angelegt war, der Gegenseite den Erfolg für dieses kreative Vorgehen nicht zu gönnen, kann letztlich dahinstehen – die Sache ist also nunmehr abgeschlossen.



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