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Sonderbare Vernehmungsmethoden

Mai 8, 2015

Für meinen Mandanten habe ich in einem Strafverfahren eine laaange Einlassung abgegeben und für die Behauptungen meines Mandanten auch eine Zeugin benannt. Das Strafverfahren wird in Süddeutschland geführt. Die Zeugin wohnt in Norddeutschland.

Die Staatsanwaltschaft hat die Akte daher an eine hiesige Polizeidienststelle versandt, damit die Zeugin zum Sachverhalt vernommen wird.

Wer nun erwartet, daß man sich bei der Polizei die Mühe gemacht hat, die Zeugin zunächst einmal in eigenen Worten den Sachverhalt schildern zu lassen, um dann unter Bezugnahme auf die Einlassung meines Mandanten soweit erforderlich noch Nachfragen zu stellen, der täuscht sich. Aus der Akte ergibt sich, daß die Polizei der Zeugin zunächst einmal die vollständige Einlassung gezeigt und ihr Zeit gegeben hat, diese in Ruhe zu studieren. Anschließend durfte die Zeugin in besagter Einlassung markieren, welche Textpassagen, die in ihr Wissen gestellt wurden, sie bestätigen kann. Danach gab die Zeugin noch einige wenige Anmerkungen zu Protokoll.

Es ergibt Sinn, daß ein Zeuge weder ein Akteneinsichtsrecht hat, noch in einem gerichtlichen Verfahren vor seiner Aussage bereits im Saal weilt und die Aussagen anderer Beteiligten wahrnimmt. Er soll seine Aussage möglichst unbefangen tätigen, sich also insbesondere nicht auf vorherige Aussagen anderer Beteiligter einstellen können. Wir man vor diesem Hintergrund auf die Idee kommen kann, einem Zeugen die umfangreiche Einlassung des Beschuldigten lesen zu lassen, bevor der Zeuge seine Aussage tätigt, ist mir schleierhaft. Ich sehe aber schon die Argumentation der Staatsanwaltschaft, daß die Aussage der Zeugin sich aufgrund dieser Vorgehensweise (der Polizei) erheblichen Bedenken ausgesetzt sieht…

RA Müller

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One comment

  1. In Köpenick machte auch ich auch absurde Erfahrungen bei Strafanzeigen. Ich hatte das Gefühl, die Polizei in der Wache hatte gar keine Lust auf Arbeit und schon gar nicht in der Richtung, dass Deutsches Gesetz zu beachten ist.



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