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Die Lust verloren…

Juli 3, 2015

Der Mandant war vor einem auswärtigen Gericht angeklagt worden, eine Unterschlagung begangen zu haben. Bereits nach dem Inhalt der Ermittlungsakte sah sich der Tatvorwurf indes meines Erachtens erheblichen Zweifeln ausgesetzt. Die Aussagen der meinen Mandanten belastenden Zeugen wollten nicht so recht zueinander passen. Angesichts des mit der Beweisaufnahme verbundenen Aufwands und der Entfernung zwischen dem Wohnort des Mandanten und dem Gericht war der Mandant mit einer Einstellung des Verfahrens nach § 153 StPO, also ohne Auflage, einverstanden, so daß ich dem Gericht bereits vor knapp einem Jahr diesen Vorschlag unterbreitet habe.

Gericht und Staatsanwaltschaft wollten die Sache indes partout verhandeln, so daß sich das Gericht über ein Jahr hinweg bemühte, einen Termin zur Hauptverhandlung zu finden.

Stets war indes einer der Zeugen im Urlaub, auf einer Fortbildung, krank etc., so daß der Termin immer wieder aufgehoben werden mußte. Eine Ladung in diesem Vergahren bedeutete, daß man sich den Termin gleich mit einem großen Fragezeichen im Kalender notieren konnte.

Die letzte Terminierung fiel dann in meinen Urlaub, so daß nun ich einen Verlegungsantrag stellen mußte.

Der Zeitablauf mag indes eine erodierende Wirkung auf den Verfolgungseifer gehabt haben. Anstelle einer neuen Ladung zur Hauptverhandlung erhielt ich nun eine Nachricht des Gerichts, wonach das Verfahren mit Zustimmung aller Beteiligten ohne Auflage auf Kosten der Staatskasse eingestellt worden war. Sofern meinem Mandanten ein Verschulden nachgewiesen werden könnte, so wäre dies jedenfalls als gering zu bewerten, so daß an der Strafverfolgung kein öffentliches Interesse bestehe. Meiner Meinung nach war das vor einem Jahr auch bereits der Fall.

RA Müller

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