h1

Vereidigung von Zeugen – „Darf ich?“

September 2, 2015

In einem kürzlich beendeten Verfahren war es überraschenderweise ein Zeuge, der unbedingt vereidigt werden wollte. So erkundigte er sich gleich nach der Zeugenbelehrun, ob die Vereidigung zwingend vom Gericht ausgehen müsse oder ob der Zeuge seine eigene Vereidigung beantragen könne. Weiter erkundigte sich der Zeuge, ob im Falle seiner Vereidigung seiner Aussage nicht ein höheres Gewicht zukomme.

In diesem Verfahren war aus der Aktenlage ersichtlich, daß der Zeuge unbedingt eine Verurteilung des angeklagten Mandanten herbeiführen wollte. Er hatte sich außergerichtlich bereits eines Anwaltes bedient, welcher der Staatsanwaltschaft Beine gemacht hatte, als diese laut über eine mögliche Einstellung des Verfahrens nachgedacht hatte. So war es dann auch zur Verhandlung gekommen und der Zeuge war sichtlich erpicht darauf, seinen Teil zur Verurteilung des Mandanten beizutragen.

Mit der Vereidigung von Zeugen in Strafsachen ist das im übrigen so eine Sache. Mandanten, die sich von einem Zeugen zu unrecht belastet sehen, fordern den Verteidiger häufig auf, den Zeugen vereidigen zu lassen. Sie gehen davon aus, daß der Zeuge angesichts der Bedeutung des Eides zurückschrecken und seine falsche Aussage korrigieren werde. Ich fürchte, daß dies in der Praxis nur selten vorkommen wird. Der Zeuge ist vor seiner Aussage zu belehren, daß er auch ohne Eidesleistung eine Straftat begeht, wenn er wissentlich oder fahrlässig vor Gericht falsch aussagt. Hat der Zeuge die Falschaussage gleichwohl nicht gescheut, so wird ihn auch der drohende Eid wohl nicht davon abhalten, bei seiner Aussage zu bleiben.

Gegenteilig besteht – wie von dem Zeugen in dem vorliegenden Verfahren angedacht – die Gefahr, daß das Gericht die nach Eidesleistung getätigte Aussage des Zeugen sogar noch stärker gewichtet, schließlich hat der Zeuge seine Angaben nun sogar unter Eid bestätigt. Als Verteidiger dürfte man also nur selten in die Verlegenheit kommen, auf die Eidesleistung zu pochen.

Im vorliegenden Verfahren kam der Zeuge nicht mehr dazu, seinen Wunsch nach Vereidigung mit dem Gericht ausgiebig zu erörtern. Das Verfahren wurde nach von allen Seiten engagiert betriebener Verhandlung auf den Weg der Einstellung gebracht, so daß der Zeuge unverrichteter Dinge wieder nach Hause gehen durfte.

RA Müller

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: