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Ach wäre ich doch säumig gewesen

Januar 25, 2016

Bleibt ein Kläger in Zivilsachen dem Termin zur mündlichen Verhandlung fern, so wird seine Klage auf Antrag hin ohne Sachprüfung durch ein Versäumnisurteil abgewiesen (§ 330 ZPO). Erscheint der Beklagte nicht, so gilt damit das gesamte klägerische Vorbringen als zugestanden. Ist die Klage danach schlüssig, so ergeht gegen den Beklagten ein Versäumnisurteil (§ 331 ZPO). Alternativ kann die jeweils erschienene Partei bei hinreichend geklärter Sache auch die sogenannte Entscheidung nach Aktenlage (§ 331a ZPO) beantragen.

In einer heutigen Verhandlung ist die Klägerseite nicht erschienen. Ich hätte auf Beklagtenseite den Erlaß eines Versäumisurteiles beantragen können. Leider erschien das Gericht ebenfalls nicht zur Verhandlung. Die Ladung zum Termin, die auf der letzten Seite eines richterlichen Beschlusses versteckt war, hatte nicht einmal das Gericht selbst notiert. Zwischenzeitlich hatte zudem ein Richterwechsel stattgefunden, s0 daß die nun zuständige Richterin die Akte noch gar nicht kannte und mangels Eintragung eines Termins bislang auch gar keinen Anlaß gehabt hatte, sich mit der nicht ganz unkomplizierten Aktenlage zu befassen.

Ausnahmsweise hatte heute also derjenige das Nachsehen, der nicht säumig war. Wenn ich bedenke, daß ich einen parallel an einem anderen Gericht stattfindenden Termin einem Kollegen übertragen hatte, um diesen Termin wahrnehmen zu können…

RA Müller

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3 Kommentare

  1. Eine Entscheidung nach Lage der Akten kommt allerdings nur dann in Betracht, wenn schon einmal mündlich verhandelt wurde. Das ist ja regelmäßig nicht der Fall.


    • … und mir in der Praxis sogar noch nie begegnet …


  2. Ärgerlich! So ärgerlich!



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