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Pssst! (Nicht) Verraten

Januar 26, 2017

In einem Strafverfahren, bei dem die Zeugen überwiegend der Betäubungsmittel-Szene zuzuordnen waren, wurde unter anderem Zeuge Z vernommen, der meinen Mandanten bereits bei der Polizei belastet hatte. Ein „guter Bekannter“, der auch ein „sehr guter Bekannter“ meines Mandanten sei, habe Z berichtet, daß mein Mandant ihm die Tatbegehung gestanden habe. Diese Person sei zu 99% glaubwürdig. Sie wisse normalerweise, wovon sie rede. Z sei allerdings von dieser Person gebeten worden, ihre Identität bei der Polizei nicht zu offenbaren.

Entsprechend behielt Z den Namen seines „Informanten“ bei seiner polizeilichen Vernehmung für sich. Man durfte nun gespannt sein, ob Z hierzu im Rahmen der Hauptverhandlung Angaben tätigen würde. Verpflichtet war er hierzu schließlich.

Dort machte Z aus seiner Abneigung gegenüber meinem Mandanten keinen Hehl und verwies erneut auf die ihm zugetragene belastende Aussage. Nach der Person des Informanten befragt traten dann die in Strafverfahren von Zeugen oftmals beschworenen Gedächtnislücken auf. Auch der Vorhalt der beschreibenden Angaben, die er seinerzeit über den Informanten geäußert hatte, führten nicht dazu, daß das Gedächtnis des Z den gesuchten Namen präsentierte.

Mein Vorwurf an den Z, ihm insoweit schlichtweg keinen Glauben zu schenken, quittierte er mit einem gewissen Maß an Entrüstung. Auf meinen Vorhalt, daß er bei der Polizei angegeben habe, den Namen nicht verraten zu werden, verplapperte sich Z dann allerdings und antwortete sinngemäß: „Wenn ich das bei der Polizei so gesagt habe, dann werde ich den Namen auch hier nicht verraten„. Als ihm auffiel, daß er damit zwar nicht den Informanten wohl aber sich selbst verraten hatte, schob er ein trotziges „Ich weiß den Namen ja auch nicht mehr“ hinterher.

Im Ergebnis durfte sich Z über ein gegen ihn verhängtes Ordnungsgeld wegen unberechtigter Zeugnisverweigerung (§ 70 StPO) freuen.

Mein Mandant ist schließlich freigesprochen worden, so daß das Verfahren Z teurer zu stehen gekommen ist als dem ihm so ungeliebten Angeklagten.

RA Müller

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7 Kommentare

  1. Wie teuer ist denn so ein Spaß?


  2. Hier kostete es den Zeugen – wenn ich mich richtig erinnere – einige hundert Euro. In einem anderen Verfahren, in dem ich verteidige, ist ein Zeuge vor über einem Monat zur Erzwingung seiner Aussage in Haft genommen werden. Das ist dann für maximal sechs Monate zulässig (siehe wiederum § 70 StPO).


  3. Das war dann ja noch vergleichsweise preiswert.


    • Im Vergleich dazu, sich möglicherweise einem Strafverfahren wegen falscher Verdächtigung auszusetzen, indem man den „guten Bekannten“ oder die zu 99% glaubwüridge Aussage des „guten Bekannten“ erfunden hat, schon. Ansonsten hätte ich mit mehreren hundert Euro besseres vor, als sie an die Staatskasse zu überweisen… xD


  4. Ich hätte vor allem Besseres vor als andere Leute falsch zu beschuldigen …


  5. Gibt es da weitere belastende Indizien oder ist der Vorwurf nur aufgrund einer Aussage aufgrund von Hörensagen zur Verhandlung gekommen?

    Irgendwie stelle ich es mir nämlich etwas seltsam vor, wenn nur aufgrund dieser Aussage eine Verhandlung (mit all den unschönen Konsequenzen, denen man als Verdächtiger durch die Ermittlungen ausgesetzt sein kann) durchgeführt wurde.


    • Es gab mehrere Aussagen, die meinen Mandanten belasteten. Diese Aussagenn waren indes alle aus unterschiedlichen Gründen zweifelhaft (u.a.: Ein Zeuge räumte in der Hauptverhandlung ein, meinen Mandanten zu Unrecht belastet zu haben; ein anderer Zeuge gab zwar an, daß mein Mandant die Tat begangen habe, hatte nach der Tat indes eine ganz andere Person der Tatausführung bezichtigt etc.).



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