Außer Kontrolle geraten

Wenn eine Behörde eine Akte nicht mehr aufzufinden vermag, so wird blumig davon gesprochen, daß die Akte „außer Kontrolle geraten“ ist. Das kommt eher selten vor. In einem laufenden Verfahren, in dem ich für meinen Mandanten zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche auf die Erteilung von Akteneinsicht angewiesen war, geschah dies allerdings gleich zweimal.

Die Polizei hatte zu einem Unfallgeschehen eine Ermittlungsakte angelegt. Ich hatte für den Geschädigten Akteneinsicht beantragt. Die ersten Unfalldaten erhielt ich dann auch von der Polizei vorab übermittelt. Die vollständige Akte sollte ich wie gewohnt über die Staatsanwaltschaft erhalten.

Leider konnte die Staatsanwaltschaft nicht feststellen, daß die Akte dort überhaupt angekommen war.

Die Polizei konnte nachvollziehen, wann die Akte übersandt worden war, rekonstruierte die Akte dann aber anhand der dort gespeicherten Unterlagen und übersandte den Vorgang erneut an die Staatsanwaltschaft.

Wiederum konnte die Staatsanwaltschaft den Eingang der Akte nicht feststellen.

Ich telefonierte daraufhin zunächst mit dem zuständigen Polizeibeamten, der sich ratlos zeigte. Er könne nicht nachvollziehen, weshalb die Staatsanwaltschaft die Akte nicht auffinden könne. Zwar könne er die Akte erneut rekonstruieren und ein drittes Mal an die Staatsanwaltschaft schicken, aber ob dies das Problem beheben werde…

Nun wandte ich mich an die Staatsanwaltschaft, in der Hoffnung, daß der zuständige Polizeibeamte von dort aus angewiesen wird, mir die Akte direkt zu übersenden. Ich wurde schließlich mit einem hilfsbereiten Oberstaatsanwalt verbunden, der sich der Sache annehmen wollte. Es müsse sich doch herausfinden lassen, wo die Akte geblieben sei. Er entwickelte zunächst geradezu einen sportlichen Ehrgeiz, die Akte ausfindig zu machen.

Einige Zeit später erhielt ich die Akte auf Weisung der Staatsanwaltschaft direkt von der Polizei. Das Bermudadreieck wurde umschifft.

RA Müller