Posts Tagged ‘Rechtsanwalt Aurich’

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Strafverteidigung als Marathonlauf

Januar 25, 2018

Bisweilen gleicht Strafverteidigung einem Marathonlauf. Ein Verfahren, auf das diese Bezeichnung trefflich paßt, hat gerade ein glückliches Ende genommen.

Mein Mandant hatte eine ganze Menge Straftaten begangen, welche nicht als Bagatellstraftaten bezeichnet werden konnten. Besondere Umstände bei der Begehung der Straftaten sowie das Nachtatverhalten, das von Aufklärungshilfe über Reue bis hin zur anteiligen Schadenwiedergutmachung reichte, warfen indes – zumindest aus Sicht der Verteidigung – ein milderes Licht auf die Angelegenheit.

  • Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage zur Großen Strafkammer am Landgericht und brachte damit zum Ausdruck, daß die zu verhängende Freiheitsstrafe über vier Jahren liegen könnte.
  • Hiergegen wandte ich mich im Eröffnungsverfahren und erzielte einen ersten Teilerfolg: Das Landgericht wies die Sache dem Amtsgericht zu. Mit einer höher als vier Jahre liegenden Freiheitsstrafe sei nicht zu rechnen. Die Strafgewalt des Amtsgerichts reiche also aus.
  • Die Staatsanwaltschaft legte Beschwerde gegen diese Enstcheidung an. Das Landgericht solle die Sache verhandeln.
  • Das Oberlandesgericht hielt die Entscheidung des Landgerichts, so daß die Verhandlung vor dem Amtsgericht anstand.
  • Dort machte das Schöffengericht dann in kurzen Prozeß und verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten. Da Freiheitsstrafen über zwei Jahren nicht zur Bewährung ausgesetzt werden können, hätte mein Mandant die Strafe absitzen müssen. Mein nicht vorbestrafter Mandant hätte seinen Arbeitsplatz verloren. Die Fortsetzung der begonnenen Schadenwiedergutmachung wäre unmöglich geworden. Man mag zutreffend argumentieren, daß er dies selbst verschuldet hatte und Mitleid nicht angebracht ist. Es darf gleichwohl die Frage erlaubt sein, ob dies den Strafzwecken entsprochen hätte.
  • Ich legte für meinen Mandanten Rechtsmittel gegen das Urteil ein, um eigentlich eine Revision durchzuführen. Die Staatsanwaltschaft legte dagegen Berufung ein, so daß wegen deren größeren Prüfungsumfanges die Berufung durchzuführen war. Dabei berief sich die Staatsanwaltschaft zur Rechtfertigung der Berufung darauf, daß das Urteil des Schöffengerichts viel zu milde ausgefallen sei.
  • Hatte das Schöffengericht noch gemeint, auf die Vernehmung von Zeugen verzichten zu können, so erfolgte vor dem Berufungsgericht eine geradezu ausufernde Beweisaufnahme. Mein Mandant hatte zwar ein weitgehendes Geständnis abgelegt. Gleichwohl wurden an einer zweistelligen Anzahl von Verhandlungstagen ca. 100 Zeugen gehört und zur Bewertung der Höhe des angerichteten Schadens ein Sachverständiger angehört, der fast jedem der Termine beiwohnte. Der Kostenumfang wird enorm gewesen sein. Am Ende stand für meinen Mandanten eine Freiheitsstrafe von drei Jahren.
  • Da ich das Urteil in mehr als einem Punkt nicht für recht nachvollziehbar hielt, legte ich für meinen Mandanten Revision ein. Das zuständige Oberlandesgericht hob den Rechtsfolgenausspruch auf und wies die Sache insoweit zur erneuten Verhandlung an das Landgericht zurück.
  • Viele Jahre nach der Anklageerhebung hat die Sache nun ein glückliches Ende genommen: Der Mandant ist zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Die Kosten des Rechtsmittelsverfahrens wurden überwiegend der Staatskasse auferlegt.

Auch wenn ich sicherlich aufgrund meiner Position als Verteidiger kein objektiver Beobachter des Verfahrens bin, so halte ich doch die Entscheidung des Gerichts, die sich das Gericht allem Anschein nach nicht leicht gemacht hat, für sorgsam abgewogen, nachvollziehbar und der Sache angemessen.

Bisweilen bedarf es eines langen Atems, um zu einem solchen Ergebnis zu gelangen. Dabei muß auch der Angeklagte einem solchen Marathonlauf gewachsen sein. Die Belastung, die das Verfahren und die unsicheren Zukunftsaussichten für meinen Mandanten darstellten, waren meinem Mandanten im Laufe der Jahre immer deutlicher anzumerken. In diesem Verfahren konnte man dann am Ende allerdings auch den sprichwörtlichen Stein hören, der ihm bei der Urteilsverkündung vom Herzen fiel.

RA Müller

 

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Der geständige Verteidiger

Januar 15, 2018

Rechtsanwalt Hoenig berichtet in einem Blogbeitrag von einem Fall, in dem der Verteidiger für seine Mandantin das Geständnis vorgetragen hatte, woraufhin die Mandantin – nach Rechtskraft des sodann verkündeten Urteils – auf dem Gerichtsflur von sich gab, das Geständnis auf Anraten ihres Verteidigers abgegeben zu haben. Die Taten haben sie tatsächlich gar nicht begangen.

Hatte der Verteidiger seine Mandantin tatsächlich zur Abgabe eines Geständnisses gedrängt? Oder wollte die Mandantin gegenüber ihren Bekannten nur nicht als Straftäterin dastehen und mußte nun das Geständnis rechtfertigen?

Mich erinnert der Beitrag an eine Verteidigung, bei der in erster Instanz zunächst der Verteidiger des Mitangeklagten eine Stellungnahme abgab und erklärte, daß sein Mandant die angeklagten Taten sämtlichst begangen habe und dies bereue.

Danach gab ich für meinen Mandanten eine Stellungnahme ab, wonach mein Mandant einen Teil der Taten – wenn auch verbunden mit einer abweichenden rechtlichen Würdigung – einräumte, einen anderen Teil jedoch bestritt.

Tatsächlich ergaben sich bereits aus den Ermittlungsakten Zweifel daran, daß die Angeklagten für einige der Taten verantwortlich waren. Ein Beispiel: Bei einer auch von meinem Mandanten eingeräumten Tat waren die Angeklagten in ein Haus eingebrochen. Sie hatten indes feststellen müssen, daß dort nichts Stehlenswertes vorhanden war, zumal das Haus seit geraumer Zeit unbewohnt war. Mit leeren Händen waren sie wieder abgezogen. In dieses Haus sollten die Angeklagten dann laut Anklageschrift wenig später erneut eingedrungen sein und  – welch eine Überraschung – nichts Stehlenswertes gefunden haben.

Das Gericht konfrontierte den über seinen Verteidiger umfassend geständigen Mitangeklagten mit dem Bestreiten meines Mandanten, woraufhin er angab, die von meinem Mandanten bestrittenen Taten nicht begangen zu haben. Auf die Frage, weshalb sein Verteidiger dann soeben das umfassende Geständnis abgegeben hatte, warf besagter Verteidiger ein, daß er mit seinem Mandanten die einzelnen Taten des durchaus umfangreichen Aktenkonvoluts gar nicht alle besprochen hatte.

Die Bezeichnung des Verteidigers als Geständnisbegleiter ist noch zurückhaltend formuliert, hatte er das Geständnis doch nicht lediglich kopfnickend begleitet, sondern war insoweit federführend tätig.

Übrigens sind beide Angeklagten nicht verurteilt worden im Hinblick auf jene Tatvorwürfe, die mein Mandant bestritten hat.

RA Müller

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Der Angeklagte ist verdächtig … ja warum eigentlich?

November 23, 2017

Es kommt gelegentlich vor, daß sich ein Angeklagter fragt, wie es passieren konnte, daß er auf der Anklagebank gelandet ist. Ebenfalls nicht selten kommt es vor, daß ein Strafverteidiger ein gewisses Maß an Empörung darüber zum Ausdruck bringt, daß gegen seinen Mandanten angesichts der eher schwachen Beweislage überhaupt Anklage erhoben worden ist. Ich war nun allerdings zum ersten Mal an einem Strafverfahren beteiligt, in dem keiner der Verfahrensbeteiligten zu sagen vermochte, worauf sich der Tatverdacht gegen einen der vier Angeklagten stützte.

Angezeigt worden war eine schwere räuberische Erpressung, wobei die Tat unter Verwendung eines gefährlichen Werkzeuges begangen worden sein sollte. Zur Einordnung: Bei einer solchen Straftat sieht das Gesetz eine Mindestfreiheitsstrafe von fünf Jahren vor. Da kann bei einem Angeklagten schon eine gewisses Maß an Sorge auftreten, wenn er sich mit einem solchen Tatvorwurf konfrontiert sieht.

Der Anzeigeerstatter und eine Zeugin hatten von vier Tätern berichtet, zu einem dieser Täter indes nicht viel mehr als dessen Staatsangehörigkeit angeben können. Den Täter habe man vor dem Tattag noch nie gesehen. Wie die Zeugen überhaupt auf die Staatsangehörigkeit schließen konnten, ergibt sich aus der Ermittlungsakte nicht. Dies hat die Polizei die Zeugen nicht gefragt. Angaben der Zeugen, anhand derer man den vierten Täter hätte identifizieren können, gab es nicht. In der Akte folgten dann Angaben zu einer Telefonüberwachung. Den derart abgehörten Gesprächen ließ sich indes ebenfalls nur der Hinweis auf die Staatsangehörigkeit des vierten Täters entnehmen.

Auf der Anklagebank saß nun ein Angeklagter mit eben dieser Staatsangehörigkeit.

Die Verknüpfung zwischen der dürftigen Aktenlage und der Person auf der Anklagebank wurde durch einen polizeilichen Ermittlungsbericht hergestellt: Darin wurde der Name des späteren Angeklagten genannt. Mit keiner Silbe wurde erwähnt, wie man auf den Gedanken gekommen war, daß es sich bei dieser Person um einen der Täter handelte. Gerüchten zufolge gibt es noch mehr Personen mit dieser Staatsangehörigkeit. Es soll ein ganzes Land davon geben.

Da die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hatte, müßte man dort angenommen haben, es bestünde die „überwiegende Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung“ auch dieses Angeklagten. Woraus der Tatverdacht sich ergeben sollte, erläuterte die Anklageschrift nicht.

Das Gericht hatte die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen, damit also seinerseits die „überwiegende Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung“ bejaht.

In der Hauptverhandlung wurde nun jener Sachbearbeiter der Polizei angehört, welcher den Vermerk seinerzeit verfaßt hatte. Er bekundete, daß er von einem Kollegen die Anweisung erhalten habe, den Täter, von dem die Zeugen die (angebliche) Staatsangehörigkeit benannt hatten, mit dem sodann eingetragenen Namen zu bezeichnen. Wie der Kollege seinerzeit darauf gekommen sei, sei ihm allerdings nicht bekannt. Er kenne keine Aktenbestandteile, die zu diesem Schluß führten. Auch seine ebenfalls in der Hauptverhandlung vernommene Kollegin konnte hierzu keine Erkenntnisse beisteuern. Selbst der Vertreterin der Staatsanwaltschaft war nicht bekannt, woraus sich der konkrete Tatverdacht gegen diesen Angeklagten ergeben sollte.

Im Ergebnis sind neben diesem Angeklagten auch die drei anderen Angeklagten freigesprochen worden. Mag man trotz einer ausgesprochen dürftigen Aktenlage gerade noch verstehen, daß gegen die anderen drei Personen Anklage erhoben worden ist. Im Hinblick auf den vierten Angeklagten ist dies indes schlichtweg nicht nachvollziehbar.

Entschuldigt hat sich bei dem Angeklagten niemand.

RA Müller

 

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Die Revisions-Hauptverhandlung

November 6, 2017

Neulich stand in einem strafrechtlichen Revisionsverfahren eine Hauptverhandlung vor dem zuständigen OLG an. Es sollte über das von mir eingelegte Rechtsmittel verhandelt werden. Da über das Gros der Revisionen ohne Hauptverhandlung entschieden wird, sah ich dem Termin durchaus mit Spannung entgegen. Ich war allerdings guter Dinge: Zum einen hielt ich das Urteil in mehreren Punkten für nur schwer erträglich. Zum anderen hatte sogar die Generalstaatsanwaltschaft meiner Revision in wesentlichen Punkten beigepflichtet und ausgeführt, daß das angefochtene Urteil aufzuheben sein werde.

In der Verhandlung vor dem OLG erfolgte dann die Kehrtwende: Die anwesende Staatsanwältin führte aus, daß sie der Auffassung der vorherigen Sachbearbeiterin nicht zustimmen könne. Aus ihrer Sicht sei das angefochtene Urteil zwar in Teilen zu beanstanden, es weise indes keine Rechtsfehler auf, die zu einer Aufhebung des Urteils Anlaß gäben.

Dem schloß sich wiederum der Vorsitzende des Senats an und führte aus, daß nach bisheriger Wertung des Senats die Revision zurückzuweisen sei.

Es folgte ein juristisch durchaus spannender Austausch von Argumenten. Schließlich zog sich der Senat zur Beratung zurück.

Nach der – laut Angaben der Staatsanwältin ungewöhnlich langen – Beratung verkündete das Gericht sodann die Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils. Der Vorsitzende wies darauf hin, daß diese Sache zeige, wie sinnvoll Hauptverhandlungen auch in Revisionssachen sein könnten. Hätte man schriftlich über die Sache entschieden, ohne daß also der Diskurs in der Hauptverhandlung stattgefunden hätte, wäre das Ergebnis wohl anders ausgefallen.

RA Müller

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Keine Glaskugel zur Hand

Oktober 13, 2017

Neulich hatte ich bereits über die Untauglichkeit des Einsatzes von Glaskugeln in Ermittlungsverfahren berichtet (siehe hier). Auf der anderen Seite könnte eine solche Glaskugel sicherlich total praktisch sind. Bis der Werkzeugkoffer der Ermittlungsbehörden auch solche Werkzeuge umfaßt, wird es indes bei polizeilichen Aktenvermerken wie dem folgenden bleiben müssen:

„Die Beschuldigte ist in der Vergangenheit bislang noch nicht polizeilich in Erscheinung getreten. Ob sie erneut durch Straftaten auffallen wird, kann nicht gesagt werden.“

Es hätte mich gewundert, wenn der Polizei Erkenntnisse zu etwaigen zukünftigen Straftaten meiner Mandantin vorgelegen hätten.

RA Müller

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Kampf gegen Windmühlenflügel

Juni 19, 2017

Die Erfahrung lehrt: Wenn ein Sachverständiger einmal einen Entschluß gefaßt hat, ist ein seeeehr langer Hebel erforderlich, ihn hiervon wieder abzubringen. Gleichwohl kann es sich auszahlen, nicht vorschnell aufzugeben.

In einem kürzlich geführten Zivilverfahren sah sich mein Mandant, ein Handwerker alten Schlages, dem Vorwurf ausgesetzt, einen nicht ganz geringen Maschinenschaden verursacht zu haben. Er wies dies entrüstet zurück und war dabei derart überzeugend, daß ich meinem Mandanten voll und ganz Glauben schenkte.

Also beauftragte der Gegner zunächst selbst einen Sachverständigen, der sodann bestätigte, daß mein Mandant den Schaden zu verantworten hatte. Mein Mandant blieb kämpferisch und leistete keine Zahlung.

Es kam zum Prozeß. Der Richter gab eingangs zu verstehen, daß die Erfolgsaussichten eher bei der Gegenseite liegen dürften. Aber ja, wenn mein Mandant es denn wolle, dann werde das Gericht ein weiteres Gutachten in Auftrag geben. Ja, das wollte mein Mandant.

Düster sah es aus, als auch der gerichtlich bestellte Sachverständige meinen Mandanten in der Pflicht sah.

Zusammengerechnet waren es sicherlich einige Stunden, die mein Mandant und ich in der Folge zusammensaßen. Ich hatte die Gutachten aus juristischer Sicht geprüft und einer Plausibilitätskontrolle unterzogen. Mein Mandant steuerte sein Fachwissen bei. Gemeinsam ergaben sich so verschiedene Angriffspunkte. Mein Mandant scheute zudem keine Kosten und ließ durch eine Drittfirma den angeblichen Schadenhergang nachstellen. Dies führte aus unserer Sicht zu der Erkenntnis, daß sich der Schaden gar nicht wie behauptet ereignet haben konnte. Dies hielten wir für technisch ausgeschlossen.

Das Gericht leitete unsere Einwände an den gerichtlich bestellten Sachverständigen weiter, der indes an seinem vorherigen Gutachten im Wesentlichen festhielt. Wieder ergeben sich indes einige Fragen.

Bevor nun ein weiteres Ergänzungsgutachten eingeholt oder eine mündliche Anhörung des Gutachters erfolgen konnte, beraumte der Richter einen Termin ohne den Sachverständigen an. Im Termin dann die Wende des Verfahrens: Der Richter war überzeugt, daß der Schaden nicht auf das Handeln meines Mandanten zurückzuführen war. Sogar der gegnerische Rechtsanwalt schien dies einzusehen, antwortete er doch auf die Frage des Gerichts, ob es sein könne, daß er den Falschen verklagt habe, in der Weise, daß er dies bei Klageerhebung nicht habe ahnen können.

So manchem Mandanten wäre auf dieser prozessualen Wegstrecke die Puste ausgegangen. Um so erfreulicher ist es, daß die Überzeugung meines Mandanten und unserer beider Hartnäckigkeit der Sache zum Erfolg verholfen haben.

RA Müller

 

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„Wort für Wort“

Mai 4, 2017

In einem Strafverfahren war ein Zeuge auf einen Dolmetscher angewiesen. Es entspann sich folgender sinngemäß wiedergegebener Dialog zwischen dem Richter und dem Sachverständigen:

Richter: „Übersetzen Sie konsekutiv oder können Sie auch simultan übersetzen?“

Dolmetscher: „Ich kann wortwörtlich übersetzen.“

Richter: „Ich begrüße die wortwörtliche Übersetzung.“

Inmitten der längeren Befragung des Zeugen durch die Staatsanwältin teilte mir mein Mandant mit, daß der Dolmetscher nicht richtig übersetze. Der Dolmetscher und der Zeuge verstünden sich nicht richtig. Selbst überprüfen konnte ich dies zwar nicht. Festzustellen war jedenfalls, daß der Zeuge dem Dolmetscher gegenüber teilweise lange Ausführungen getätigt hatte, Nachfragen des Dolmetschers erfolgt waren und der Zeuge dem Dolmetscher mit den Fingern auf der Tischplatte gezeigt hatte, wie sich welches Fahrzeug bewegt hatte, wobei die anschließende Übersetzung bereits aufgrund der zum Teil deutlich unterschiedlichen Länge der Erklärungen hinter dem Aussageinhalt des Zeugen zurückblieb.

Dabei ist es in der Regel bereits wenig glücklich, wenn der Dolmetscher selbst Nachfragen an einen Zeugen richtet und nicht wörtlich übersetzt, um die Verständnisfragen den Prozeßbeteiligten zu überlassen.

Auf die Kritik an der möglicherweise unrichtigen Übersetzung teilte der Dolmetscher mit: „Dann mache ich das jetzt so, daß ich das Wort für Wort übersetze.“

Mit der Aussage des Zeugen war im Ergebnis wenig anzufangen. Es bleiben leider letzte Zweifel, ob dies an dem Zeugen oder (auch) an dem Dolmetscher lag.

RA Müller