Wenn ein Richter nach Eröffnung einer Verhandlung, an mich gerichtet, (ernst gemeint!) ausführt
„Ich bin jetzt nicht so gut vorbereitet, aber ich weiß ja, dass Sie das immer sind. Könnten Sie uns in den Sach- und Streitstand einführen?“,
dann geht das doch mal runter wie Öl. Außerdem konnte ich tatsächlich.
RA Klenner
… oder ruft einfach selbst an.
Man ist es ja bereits gewohnt, daß Personen, die noch gar keine Mandanten sind, anrufen, um sich „nur mal kurz beraten zu lassen“. Natürlich soll so eine Beratung dann nichts kosten, schließlich geschieht das Ganze „nur“ telefonisch.
Neulich hat ein Anrufer dieses allerdings auf die Spitze getrieben: Er teilte mit, daß es um die Sache mit meinem Aktenzeichen XYZ geht. Da stehe doch eine Zahlungsforderung im Raum. Der Anrufer wollte nun wissen, was man am besten gegen diese Forderung einwenden könne. Es könne schließlich nicht sein, daß er das einfach so bezahlen müsse.
Es handelte sich bei dem Anrufer allerdings um den Gegner meines Mandanten, den ich in dessen Auftrage angeschrieben und zur Zahlung aufgefordert hatte…
Ich vermag nicht zu sagen, ob der Anrufer nachvollziehen konnte, warum ich nicht geneigt war, mich auf dieses Gespräch einzulassen.
RA Müller
Ich darf in einem Klageverfahren die Beklagten vertreten, von denen nach einem Verkehrsunfall Schmerzensgeld gefordert wird. Wie schon in dem gestern erst geschilderten Fall wird der Kläger an diesem Verfahren vermutlich wenig Freude haben.
Auch hier verlangt der Kläger Schmerzensgeld, wobei die Beklagten bestreiten, daß sich der Kläger im Zuge des Unfalles überhaupt verletzt hat. Der Kläger beruft sich auf den ihn behandelnden Arzt. Dieser könne alles bestätigen. Es ist bereits zweifelhaft, ob der Arzt hierzu überhaupt sachdienliche Angaben tätigen kann, aber sei es drum: Das Gericht lädt den Arzt als Zeugen.
Heute geht hier über das Gericht eine schriftliche Stellungnahme des besagten Arztes ein, der darum bittet, von seiner Vernehmung als Zeuge abzusehen. Er könne die Angaben des Klägers nicht bestätigen. Zwar habe ihn der Kläger – knapp einen Monat nach dem Verkehrsunfall – wegen körperlicher Beschwerden aufgesucht. Das Erkrankungsbild habe bei dem Kläger indes bereits vor dem Unfall bestanden. „Seit vielen Jahren“ stelle sich der Kläger dort wegen entsprechender Beschwerden vor. Es handele sich um ein „chronisches Erkrankungsbild„.
Angesichts einer derart deutlichen Stellungnahme überrascht es außerordentlich, daß der Kläger bislang kein Wort zu vorherigen Beeinträchtigungen verloren hat. Gegenteilig hat er sogar dem Gericht gegenüber vortragen lassen, daß es „ausgeschlossen“ sei, daß die Beschwerden auf andere Ursachen als den Unfall zurückzuführen seien.
Sobald man als Rechtsanwalt für einen Geschädigten Schmerzensgeld geltend macht, ärgert man sich über das bisweilen kleinkrämerisch erscheinende Verhalten mancher Versicherer. Dabei sollte man indes nicht vergessen, daß es eben auch Fälle wie den vorstehend geschilderten gibt, in dem sich die Skepsis des Versicherers als durchaus berechtigt erweist.
RA Müller
Eigentlich ein einfacher Verkehrsunfall: Der Versicherer des Verursachers hat unstreitig für den entstandenen Schaden aufzukommen. Der Schaden am Fahrzeug ist auch bereits nach einem von dem Kläger eingereichten Kostenvoranschlag bezahlt worden. Streit gab es erst beim Schmerzensgeld. So berief sich der Versicherer darauf, daß die behaupteten Verletzungen nicht durch den Unfall eingetreten sein konnten.
Der Kläger beharrte auf der Zahlung des geforderten Schmerzensgeldes und reichte Klage ein, so daß das Gericht dann zunächst ein unfallanalytisches Gutachten erstellen ließ, um Kollisionsgeschwindigkeit etc. zu klären.
Der Gutachter kam in seinem Gutachten nun zu überraschenden Feststellungen: Der Schaden an dem Fahrzeug des Klägers sei nur eingeschränkt bei der Berechnung der Kollisionsgeschwindigkeit zu berücksichtigen. Es sei nämlich ausgeschlossen, daß dieser Schaden vollständig durch den Unfall entstanden sei. Es habe zwingend ein erheblicher Vorschaden vorliegen müssen.
Ich wage die kühne Vermutung, daß der Kläger, der zu etwaigen Vorschäden bislang kein Wort gesagt hat, sich noch wünschen wird, die Sache mit dem Schmerzensgeld gelassen zu haben.
RA Müller
Die Mandanten erheben Ansprüche gegen den anwaltlich vertretenen Gegner. Also habe ich den Gegner über dessen Rechtsanwalt aufgefordert, die Ansprüche zu erfüllen.
Nun rief in meiner Abwesenheit der gegnerische Kollege an und ließ mir ausrichten, daß er seine Mandanten dazu bewegen werde, den Ansprüchen meiner Mandanten nachzukommen. Er habe
„keinen Bock, in dieser Sache ein Klageverfahren zu führen“.
Ob das ganz vielleicht damit im Zusammenhang steht, daß seine Mandanten dieses Verfahren verlieren würden?
RA Müller
Ein aktuelles Verfahren erinnert mich gerade an ein Strafverfahren, das ich vor geraumer Zeit bearbeiten durfte. Die Mandantin wurde beschuldigt, ohne entsprechende Erlaubnis über eine scharfe Schußwaffe zu verfügen. Der Nachbar wollte durch das Küchenfenster genau gesehen haben, daß sie eine solche Waffe in der Hand hatte. Sie habe damit regelrecht herumgefuchtelt.
Dieser Vorfall reichte aus, die Wohnung der Mandantin durch die Polizei durchsuchen zu lassen. Auch die „Schußwaffe“ wurde dabei gefunden: Es handelte sich um eine (Kinder-)Spielzeugpistole aus Kunststoff.
Fall erledigt? Mitnichten! Die „Schußwaffe“ wurde kurzerhand beschlagnahmt. Als Grund für die Beschlagnahme wurde in der Akte angegeben: „Zur Gefahrenabwehr„.
Gefahr muß wohl ein seeeehr weit auszulegender Begriff sein…
RA Müller
Sachen gibt es: Neulich stand ein Mann mit Aktentasche am Empfang der Kanzlei und sah sich suchend um. Ich erkundigte mich, ob ich ihm behilflich sein kann, worauf er mit der forschen Frage reagierte, ob denn wohl die Mandantin XY hier in der Kanzlei sei.
Auf Nachfrage, wer er denn überhaupt ist, teilte er mir mit, daß er Vollzugsbeamter des Landkreises sei. Die Familie von Frau XY habe ihm mitgeteilt, daß diese „wohl“ Mandantin hier sei und um 11:30 Uhr „wohl“ einen Termin hier habe. Sie fahre mit einem nicht versicherten Fahrzeug, so daß er sie unbedingt zu fassen bekommen wolle.
Tja, Frau XY war mir allerdings weder als Mandantin bekannt noch hatte sie hier einen Termin um 11:30 Uhr. Ohnehin hätte ich dem Vollzugsbeamten keine entsprechende Auskunft geben dürfen, wenn sie Mandantin gewesen wäre, so daß sich der Vollzugsbeamte bereits die Frage danach hätte verkneifen sollen. So mußte er denn unverrichteter Dinge wieder von Dannen ziehen.
RA Müller
In einem Internet-Chat nimmt Person A zu Person B Kontakt auf. Nach einiger Zeit des eher beiläufigen Kontakts berichtet A, daß sie B gerne treffen würde, aber derzeit im Ausland festsitzen würde. Sie komme eigentlich aus Deutschland und wolle gerne dahin zurück, allerdings fehle ihr das erforderliche Kleingeld.
B wird zunächst mißtrauisch, doch dann versichert A, von B gar kein Geld haben zu wollen. Freunde würden ihr finanziell unter die Arme greifen. A fragt allerdings, ob sie ihren Freunden nicht die Kontodaten von B geben dürfe. Ihre Freunde würden das Geld dann jeweils an B überweisen, der es dann bitte gesammelt an sie weiterleiten möge. Da sie auf kein eigenes Konto zugreifen könne, möge er das Geld über die Western Union transferieren. Es sei dann günstiger, eine Sammelüberweisung zu tätigen, als wenn ihre Freunde ihr das Geld einzeln transferieren würden. Sobald sie dann in Deutschland sei, wolle sie B dann gerne persönlich treffen.
Irgendwie freut sich B, daß ihm A so ein Vertrauen entgegenbringt. Helfen möchte er ihr natürlich auch gerne und einem späteren Treffen war er erst recht nicht abgeneigt. Ohnehin war die Sache doch eigentlich risikofrei, oder? Schließlich sollte er nur Geld, das ihm Dritte zur Verfügung stellten, an A weiterleiten.
Das Unheil brach dann allerdings doch über den überraschten B herein, als er – deutlich später – erfuhr, daß A über sein Konto betrügerische Geschäfte abgewickelt hatte, wobei die geprellten Kunden jetzt reihenweise Ersatzansprüche an B herantrugen und Strafanzeigen erstatteten…
In einem solchen gegen B geführten Verfahren fand sich dann zunächst folgender Vermerk der Polizei:
„Der Beschuldigte hat versucht, von seiner eigenen Schuld in Sachen Warenbetrug abzulenken. Er hat einen Vorwand gefunden, namentlich eine vermeintliche Bekannte in den USA, der er angeblich helfen wollte.“
Gut für den Mandanten war es, daß die Unbekannte ganz systematisch vorgegangen ist und er nicht der einzige „Warenagent“ war, so daß sich letztlich zugunsten des Mandanten herausgestellt hat, daß es die Unbekannte eben doch gibt und sie die Masche mehr als einmal abgezogen hat.
RA Müller
Ob der Amtsrichter über übernatürliche Kräfte verfügt?
In einer Strafsache war nach Aktenlage nicht zu erwarten, daß der Angeklagte ein Geständnis ablegen würde. Das Gericht hatte immerhin fünf Zeugen geladen, die Aussagen zu dem Ablauf einer Körperverletzung tätigen sollten. Ich hatte mir im Kalender vorsorglich zwei Stunden reserviert. Auf dem Gerichtsflur stellte ich dann fest, daß das Gericht deutlich optimistischer geplant hatte. Nur 25 Minuten waren für die Sache eingeplant. Rechnet man die Zeit für Feststellung der Personalien, Einlassung des Angeklagten, Urteilsverkündung etc. ab, so hätten die Zeugen wohl allenfalls noch Zeit gehabt, zu nicken oder den Kopf zu schütteln.
Aber siehe da: Mehrere Zeugen – darunter der Anzeigeerstatter – blieben ohne Angabe von Gründen fern, so daß die Sache kurzerhand vertagt wurde. Ob das Gericht die fehlenden Zeugen, die sich jetzt über ein Ordnungsgeld freuen dürfen, kannte und schon so etwas geahnt hatte?
Sei es wie es sei: Zu dem nächsten Termin können jetzt auch gleich einige weitere Zeugen geladen werden, auf die bezogen ich Beweisanträge in der Tasche hatte. Da sollten dann einige Minuten mehr eingeplant werden.
RA Müller
In zahlreichen Gerichtsverfahren spielen Arztberichte eine entscheidende Rolle. In einem Verfahren hatte das Gericht nun einen Arzt, der – von dem Versicherer beauftragt – einen mehrseitigen Bericht verfaßt hatte, als Zeugen geladen.
Der Arzt geriet in der Beweisaufnahme ganz schön ins Schwitzen. Seine für den Kläger eher ungünstigen Angaben zu dem Ausmaß der Beeinträchtigungen des Klägers standen auf wackeligen Beinen.
So erkundigte sich das Gericht:
„Wie kamen Sie denn zu den Prozentangaben, welche abgestufte „Berufsunfähigkeit“ von wann bis wann vorgelegen hatte?“
Antwort des Arztes:
„Das war im Wesentlichen eine Schätzung.“
Nachsichtige weitere Frage des Gerichts:
„Und auf welchen tatsächlichen Feststellungen beruhte die Schätzung?“
Antwort des Arztes nach Blättern in den mitgebrachten Unterlagen:
„Auf meinen Erfahrungswerten.“
Etwas irritierte, weitere Frage des Gerichts:
„Und an welche Tatsachen haben die Erfahrungswerte hier angeknüpft.“
Antwort des Arztes, der sich zunehmend unwohl zu fühlen schien:
„Aus vergleichbaren Fällen. An konkrete Feststellungen, die ich bei dem Kläger getätigt habe, erinnere ich micht nicht mehr.“
Zwischenzeitlich hatte mein Mandant mir zugeraunt, sich nicht erinnern zu können, daß dieser Arzt ihn überhaupt untersucht hatte. Also fragte ich:
„Herr XY, haben Sie den Kläger denn überhaupt selbst untersucht, bevor Sie den Arztbericht verfaßt haben? Mein Mandant erinnert sich nicht an Sie. Er ist der Auffassung, seinerzeit von Dr. Z untersucht worden zu sein.“
Es folgte ein erneutes, hektisches Blättern in den mitgebrachten Unterlagen:
„Also … das kann ich Ihnen jetzt nicht sagen. Vielleicht habe ich ihn nicht untersucht. Das kann schon sein … Hätte ich gewußt, daß heute solche Fragen auf mich zukommen… Die Unterlagen habe ich jetzt nicht dabei.“
Man wird sich vorstellen können, was man mit einem solchen Arztbericht anfangen kann…
RA Müller
