h1

Körperverletzung

September 18, 2014

Es erscheint ein neuer Mandant am Empfangstresen. Er ist etwas nervös, findet nicht die richtigen Worte. Dann, an die Mitarbeiterin an der Anmeldung gerichtet: “Äh, sind Sie hier auch verantwortlich für Körperverletzung?”

RA Klenner

h1

Was, echt…?

September 18, 2014

In einer Sorgerechtssache ließ das Gericht ein unabhängiges Sachverständigengutachten einholen. Die Antragstellerin – zu deren Ungunsten dieses Gutachten ausging – ließ ein weiteres (Privat-)Gutachten einholen, welches insbesondere die Methodik des “Erst-“Gutachtens kritisieren sollte. Naja, wes Brot ich ess… Und so sucht dieser zweite Gutachter auch an der hinterletzten Stelle nach angeblichen “Fehlern”.

Wie verzweifelt der zweite Gutachter möglicherweise gewesen ist, ergibt sich schon daraus, dass er meinte in diesem umfangreichen Zweitgutachten – welches, dies am Rande, vor Allgemeinplätzen und unsubstantiierten Behauptungen nur so strotzt  – gleich zweimal den unabhängigen Gutachter über Folgendes belehren zu müssen:

“Auch sollte der Gutachter Dr. … zur Kenntnis nehmen, dass es sich bei dem von ihm mehrfach zitierten Palandt um Herrn Otto Palandt handelt, welcher bereits 1951 verstorben ist.”

Es ist schon mutig, damit letztlich auch den Familienrichter und die beteiligten Anwälte für so blöd zu halten…

RA Klenner

h1

Strafrechtliches Rätsel zur Mittagsstunde IV

September 18, 2014

Nach langer Zeit darf ich wieder ein kleines Rätsel aus dem Strafrecht präsentieren (siehe auch Teil I, Teil II und Teil III):

Die Ehefrau des Mandanten hatte in seinem Namen und Auftrag über das Internet eine Bestellung gefertigt. Der bestellte Artikel sollte durch den Verkäufer personalisiert werden, indem die Vornamen der Eheleute eingraviert werden sollten. Der Verkäufer nahm die Gravur vor und versandte den Artikel. Der Kaufpreis belief sich ohne Versandkosten auf knapp 15,- €. Die Lieferung sollte per Nachnahme erfolgen. Zwei Zustellversuche scheiterten indes. Schließlich erstattete der frustrierte Verkäufer über einen von ihm beauftragten Rechtsanwalt Strafanzeige.

Es folgt die Erhebung der Anklage durch die zuständige Staatsanwaltschaft. Der Mandant habe den Tatbestand des Betruges verwirklicht. Er habe nie beabsichtigt, den Artikel zu bezahlen.

Besagter Mandant ist nun in hohem Maße besorgt, schließlich steht er unter Bewährung.

Er kann darlegen, daß bei Bestellung durchaus die Absicht bestand, den Artikel zu bezahlen, aber selbst wenn dies nicht so sein sollte und man den von der Staatsanwaltschaft angegebenen Sachverhalt als zutreffend unterstellt: Hat der Mandant sich dann tatsächlich strafbar gemacht?

Möchte jemand der Staatsanwaltschaft (oder dem Verteidiger, falls ich falsch liegen sollte) auf die Sprünge helfen?

[Die Auflösung folgt demnächst.]

RA Müller

LÖSUNG:

Zur Lösung muß ich eigentlich gar keine Worte mehr verlieren und kann auf den Kommentar von “sowhy” verweisen. Der Täter muß eine rechtswidrige Bereicherung anstreben. Bei einer Bestellung per Nachnahme kann sich der Täter indes ohne Bezahlung nicht in den Besitz des Artikels bringen. Es liegt also auf der Hand, daß der Mandant keinen Betrug begehen wollte.

[Der Kommentar von "TM" hat sich in meinen Augen mit dem Hinweis auf die mittelbare Täterschaft einen Bonuspunkte für Kreatitivät verdient. Solch eine Lösung könnte auch Studenten in Uni-Hausarbeiten einfallen, wobei der Korrektor dann damit sitzt und sich fragt, wie er diesen außerhalb jeder Lösungsskizze befindlichen Teil bewerten soll ;)]

h1

1+1+1=2 (Wenn eine Zeugenvernehmung so anfängt…)

September 15, 2014

In einem Strafverfahren sollte mein Mandant zweimal am Tatort gewesen sein. Dieses ließ sich auch beweisen. Der hierfür zur Verfügung stehende Zeuge wartete vor dem Gerichtssaal. Eine zunächst befragte Zeugin behauptete nun überraschend, daß mein Mandant gar dreimal vor Ort gewesen sei: Zunächst zu einer Vorbesprechung, am Folgetag zur Vornahme von Arbeiten und am dritten Tag um “abzukassieren”.

Ich begann meine Befragung mit einer „einfachen Einstiegsfrage“.

Verteidiger: „Ich habe Sie vorhin so verstanden, daß der Angeklagte dreimal vor Ort war. Ist das so zutreffend wiedergegeben?“

Zeugin: „Dreimal? Nein, haben Sie denn nicht aufgepaßt. Ich habe es doch eben erzählt!“

Verteidiger: „Nicht dreimal? Ok, dann sagen Sie bitte noch einmal, wie oft er bei Ihnen war.“

Zeugin: „Nachdem wir telefoniert hatten, kam er vorbei. Und dann am nächsten Tag kam er in Begleitung einer weiteren Person und hat die Arbeiten durchgeführt.“

Verteidiger: „Sie hatten doch angegeben, daß er danach noch einmal “zum Abkassieren” kam.“

Zeugin: „Ja, das stimmt ja auch.“

Verteidiger: „Dann war er also doch an drei Tagen vor Ort.“

Zeugin: “Nein! Wie oft denn noch? Einmal nach dem Telefonat und dann zur Verrichtung der Arbeiten.“

Verteidiger: „… und zum Abkassieren. Das sind doch drei Mal…?“

Zeugin: „Nein! Beim letzten Mal hat er ja nicht gearbeitet.“

 

Bisweilen gestalten sich Zeugenvernehmungen etwas anstrengend…

 

RA Müller

h1

“Den Namen meines Entlastungszeugen nenne ich nicht”

September 10, 2014

Der Mandant beruft sich in einem gegen ihn geführten Strafverfahren auf einen Entlastungszeugen, ohne der Staatsanwaltschaft allerdings dessen Namen mitzuteilen. Lediglich den Arbeitgeber und die betriebliche Position des Zeugen teilt der Mandant mit. Es handelt sich um jenen Arbeitgeber, bei dem auch der Mandant arbeitet, also einen Kollegen des Mandanten.

Die Polizei geht den Angaben des Mandanten nach, um auch für diesen sprechende Umstände zu ermitteln, und ruft daher bei besagtem Arbeitgeber an. Man wollte den Namen des Zeugen in Erfahrung bringen, um ihn zu dem Sachverhalt zu befragen. Wie es der Zufall so wollte nahm ausgerechnet mein Mandant das Telefonat entgegen und teilte der Polizei mit, daß er den Namen des Zeugen nicht nennen werde. Dieser sei nicht gut auf ihn zu sprechen und werde daher sicherlich nicht zu seinen Gunsten aussagen.

*seufz*

RA Müller

h1

Zeit ist Geld

September 8, 2014

Der Zeuge drängelte bereits vor dem Aufruf der Strafsache, daß er eigentlich gar keine Zeit habe. Er habe noch einen unaufschiebbaren Arzttermin. Wie lange würde sich die Sache wohl hinziehen bis zu seiner Aussage? Er müsse spätestens um 10:00 Uhr los, um noch rechtzeitig zu kommen.

Die Strafsache wurde aufgerufen. Schließlich wurde der auf den sprichwörtlichen Kohlen sitzende Zeuge (vor den weiteren Zeugen) aufgerufen und befragt. Tatsächlich gelang es, die Vernehmung des Zeugen bis 10:00 Uhr abzuschließen. Wie jeder Zeuge erhielt auch dieser Zeuge im Anschluß an seine Vernehmung die Mitteilung, daß er die ihm zustehende Zeugenentschädigung auf Zimmer XY geltend machen könne. Bei Bedarf könne er de Zeugenentschädigung aber auch schriftlich einfordern.

Als ich dann nach einer weiteren halben Stunde mit meinem Mandanten den Verhandlungssaal verließ, wartete der Zeuge, der es ach so eilig gehabt hatte, noch auf die Rückkehr des Justizangestellten, der für die Anweisung der Zeugenentschädigung zuständig war.

Wenn es um das liebe Geld geht, scheinen Arzttermine an Dringlichkeit zu verlieren.

RA Müller

h1

Szenen einer Zeugenbefragung

September 5, 2014

Die einzige Belastungszeugin wies ein sonderbares Anzeigeverhalten auf. Die Anzeige erfolgte erst deutlich nach der angeblich stattgehabten Straftat, einer Erpressung. Dann weigerte sich die Zeugin, der Polizei gegenüber weitere Angaben zu tätigen. Die Reaktion des Staates auf andere Anzeigen, die sie erstattet habe, habe ihr Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert. Alle Überzeugungskünste der Polizei führten zu keinem Meinungsumschwung.

Viel später kam die Zeugin auf ihre frühere Strafanzeige zurück. Sie gab an, jetzt doch Angaben machen zu wollen, da sie ohnehin gerade bei der Polizei erschienen sei wegen einer weiteren von ihr erstatteten Strafanzeige, die eine Person aus ihrer Verwandtschaft betraf. So erschüttert war das Vertrauen in den Rechtsstaat also möglicherweise doch nicht…

Mein Mandant hatte zudem gehört, daß die Anzeigeerstatterin mit Gott und der Welt im Streit lag. Es erschien mir daher zweckmäßig, mich als Verteidiger näher mit dem Anzeigeverhalten der Zeugin zu befassen. Auszugsweise kam es aus meiner Erinnerung wiedergegeben zu folgender Befragung:

Verteidiger: “Haben Sie in dem Zeitraum, in dem dieses Strafverfahren lief, auch gegen weitere Personen Strafanzeigen erstattet?”

Zeugin in entschiedenem Tonfall: “Diese Frage beantworte ich nicht!”

Richter: “Die Frage ist zulässig. Als Zeugin sind Sie verpflichtet, die Frage zu beantworten.”

Zeugin (nach einigem Überlegen): “An dem Tag habe ich keine andere Anzeige erstattet.”

Verteidiger: “Das war nicht meine Frage. Ich hatte gefragt, ob Sie in dem Zeitraum dieses Strafverfahrens weitere Anzeigen erstattet haben.”

Zeugin (wieder nach einigem Überlegen): “In 2012 habe ich keine andere Anzeige erstattet.”

Verteidiger: “Ihre Vernehmung durch die Polizei erfolgte 2014. Von 2012 rede ich nicht.”

Zeugin (die Frage wieder zu ihren Gunsten umdeutend): “Gegen fremde Personen habe ich 2014 keine Anzeige erstattet.”

Verteidiger: “Was verstehen Sie denn unter “fremde Personen”?”

Zeugin: “Damit meine ich andere Personen.”

Verteidiger: “Möchten Sie zum Ausdruck bringen, 2014 gegen keine andere Person Anzeige erstattet zu haben?”

Zeugin: “Ja.”

Richter (der ebenso wie ich von mindestens einer weiteren Strafanzeige Kenntnis hatte): “Lassen Sie mich die Frage noch einmal anders formulieren: Haben Sie denn gegen nicht-fremde-Personen Anzeige erstattet?”

Zeugin (widerwillig): “Ja. Aber jetzt habe ich eine Frage an den Verteidiger!”

Verteidiger: “Ich bin mir recht sicher, daß die Befragung hier nur in die andere Richtung läuft.”

Zeugin: “Ich habe trotzdem eine Frage. Kennen Sie Rechtsanwalt XYZ?”

Verteidiger: “Hm?” (Der genannte Anwalt war mir tatsächlich gänzlich unbekannt)

Zeugin: “Ich weiß wie das hier läuft und was Sie vorhaben! Über diese Informationen dürfen Sie gar nicht verfügen! Das dürfen Sie gar nicht wissen.”

Verteidiger: “Nur zur Information für das Gericht. Meine Informationen habe ich weder von einem anderen Rechtsanwalt noch vom US-Geheimdienst, sondern Bl.85 der Gerichtsakte entnommen.”

—-

Ein weiteres Highlight aus der Zeugenbefragung:

Zeugin: “Ich habe dann Strafanzeige erstattet. Den Polizeibeamten, der die Anzeige aufgenommen hat, werde ich hier aber nicht benennen.”

Richter: “Warum wollen sie den Namen nicht nennen?”

Zeugin: “Das möchte ich nicht.”

Die Richterin ließ die Sache an dieser Stelle auf sich beruhen, zumal sich der Name des Beamten aus der Ermittlungsakte ergab. Einige Zeit später hielt die Richterin der Zeugin dann etwas aus der Akte vor.

Richterin: “Sie haben dann also mit dem Polizeibeamten XY über die Sache gesprochen. Hat der auch Lichtbilder gefertigt?”

Zeugin (seufzend): “Jetzt ist der Name ja doch herausgekommen…”

Verteidiger: “Ok, jetzt bin ich doch neugierig geworden. Erklären Sie doch bitte einmal, warum Sie den Namen des Polizeibeamten partout nicht nennen wollten.”

Zeugin: “Ich wollte den Beamten nicht in die Sache hineinziehen.”

Man fragt sich unwillkürlich, in was genau der Zeuge nicht “hineingezogen” werden sollte. In die Verlegenheit, über das Aussageverhalten der Zeugin berichten zu müssen? Oder in eine falsche Verdächtigung?

Sei es wie es sei. Die Vernehmung der Zeugin mußte nicht bis zum Ende durchgeführt werden. Ich hatte noch so manche Frage, die ich an die Zeugin richten wollte, als der Richter mitteilte: “Mir reicht das. Vielleicht wird es Zeit für ein Zwischenfazit?”

Es erging ein – auch von der Staatsanwaltschaft beantragter – Freispruch für meinen Mandanten.

RA Müller

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 106 Followern an